Land will Kosten nicht übernehmen: Schulsozialarbeit erneut vor Ende
Die Stadt bleibt bei ihrer Zusage einer Übergangsfrist bis Ende März.
Wuppertal. Die Schulsozialarbeit steht erneut vor dem Aus: Wie aus einem Schreiben des NRW-Ministeriums für Arbeit, Integration und Soziales hervorgeht, wird das Land die Weiterfinanzierung des Projekts nicht übernehmen, sondern will die Städte und Kreise in die Pflicht nehmen.
„Trotz des großen Engagements meines Hauses und der gesamten Landesregierung konnte mit der alten Bundesregierung keine Einigung zur Weiterfinanzierung der Schulsozialarbeit erzielt werden“, schreibt Minister Guntram Schneider (SPD) in dem Brief, der unter anderem an die Oberbürgermeister, Landräte der kreisfreien Städte und Kreise sowie den Städtetag NRW gerichtet ist.
Darin fordert der Minister die Kommunen „nachdrücklich“ dazu auf, „die notwendigen Schritte“ zur Finanzierung einzuleiten. Dazu könnten „sowohl die nicht verausgabten Mittel der Bundesfinanzierung für Schulsozialarbeit aus den Jahren 2011 bis 2013 als auch die nicht verausgabte Bundesfinanzierung für Bildung und Teilhabe aus dem Jahr 2011 eingesetzt werden“, schlägt Schneider in dem Schreiben an die Oberbürgermeister vor.
„Das ist ein äußerst unangenehmer Jahresauftakt“, sagte Schuldezernent Matthias Nocke (CDU) am Montag im Gespräch mit der WZ. „Wir sind sehr enttäuscht.“
Ob überhaupt und wie lange von der Stadt Wuppertal eine Finanzierung der Schulsozialarbeit übernommen werden könne, sei „in Zeiten explodierender Sozialkosten“ derzeit noch völlig offen, so Nocke.
Unabhängig von der Entscheidung des Landes soll die Schulsozialarbeit in Wuppertal aber wie angekündigt von der Stadt bis Ende März dieses Jahres fortgeführt werden: Stadtspitze, Verwaltung und Freie Träger würden sich in Kürze zu Gesprächen dazu treffen, wie es nach dieser Übergangsfrist mit dem auch in Wuppertal erfolgreichen Projekt weitergehen könnte, kündigte Nocke gestern an. „Insbesondere für die Betroffenen ist das eine unzumutbare Situation.“
