Politik Neue Mehrheiten im Rat formieren sich
Das geplante Pina-Bausch-Zentrum könnte eines der Themen sein, an dem sich zeigt, wie die neue Kräfteverteilung ausfällt.
Am Donnerstag, 18. Oktober, kündigte die CDU-Ratsfraktion die Große Kooperation (GroKo) mit der SPD auf. 13 Jahre lang waren Abstimmungen im Stadtrat aufgrund der großen Mehrheit der GroKo in den meisten Fällen nur reine Formsache. Doch die Zeit der sicheren Mehrheiten scheint vorbei. Es wird spannend, welche Mehrheiten sich nach dem Aus für die GroKo zu den großen Projekten wie dem Pina-Bausch-Zentrum, der Seilbahn oder der Bundesgartenschau bilden.
Intensive Gespräche
nach den Ferien geplant
Nach den Herbstferien will die CDU-Fraktion intensiv in die Gespräche mit den Grünen und der FDP eintreten. Ziel ist es, haushaltstragende Mehrheiten zu bilden. Der Umbau des Schauspielhauses zum Pina-Bausch-Zentrum könnte eines der Themen sein, an dem sich zeigen wird, wie die neuen Kräfteverhältnisse im Rat ausfallen.
„Es ist kein Geheimnis, dass die CDU die treibende Kraft bei den Planungen des Bausch-Zentrums ist, während innerhalb der SPD von einzelnen Stimmen immer wieder einmal Kritik an dem Projekt geäußert worden ist“, sagt der CDU-Fraktionsvorsitzende Michael Müller. Die CDU schlägt vor, die von Bund, Land und Stadt für den Umbau bereitgestellte Summe von 60 Millionen Euro einzusetzen, um so das Projekt auf den Weg bringen zu können.
Der SPD-Fraktionsvorsitzende Klaus Jürgen Reese spricht von einem „gesamtstädtischen Projekt“. Es müssten aber noch einige Voraussetzungen bis zum Durchführungsbeschluss erfüllt werden. „Vor allem die Finanzierung der Betriebskosten von zehn Millionen Euro pro Jahr muss geklärt sein“, so Reese. Das Land habe lediglich zugesagt, zusätzlich zur bisherigen Förderung des Tanztheaters 3,4 Millionen Euro pro Jahr zu geben. Bevor nicht geklärt sei, wie hoch die Summe ist, die von der Stadt für den laufenden Betrieb aufgebracht werden muss, könne es keinen Durchführungsbeschluss geben.
Alexander Schmidt, Fraktionsvorsitzender der FDP, ist überzeugt, dass das Ende der GroKo nicht durch etwaige Differenzen bei den Großprojekten besiegelt worden ist. „Daran hat es jedenfalls nicht gelegen“, so Schmidt. Dem Projekt Pina-Bausch-Zentrum stehe die FDP positiv gegenüber. „Zum Seilbahnprojekt haben wir einen Ratsbürgerentscheid gefordert“, bringt Schmidt in Erinnerung. Ein Antrag, der nach dem Ende der GroKo möglicherweise neue Unterstützer aus den Reihen der CDU finden könnte.
Die Grünen haben sich noch keine abschließende Meinung zum Pina-Bausch-Zentrum gebildet. Festlegen wollen sich die Grünen erst, wenn die Finanzierbarkeit geklärt ist. „Es gibt so viele Projekte in der Stadt, wobei jedes für sich zunächst einmal gut klingt. Ich schließe mich der Kritik der CDU an Oberbürgermeister Mucke an, dass diese Projekte priorisiert werden müssen und geklärt sein muss, welche Folgekosten entstehen. Ich habe ansonsten die große Sorge, dass am Ende nichts davon kommt“, sagt Marc Schulz, Fraktionsvorsitzender der Grünen. Die aktuelle Situation am Döppersberg sei beispielhaft dafür, was passiere, wenn Projekte begonnen werden, bei denen es noch viele offene Fragen gibt. „Da sehe ich den Oberbürgermeister und den Stadtentwicklungsdezernenten in der Pflicht“, sagt Marc Schulz.
