Neunter Austritt aus der CDU-Fraktion
Wuppertal. Die neu gegründete Fraktion Christlich Demokratischer Bürger (CDB) im Rat der Stadt Wuppertal wächst. In der Nacht zu Freitag hat sich Maria Schürmann den CDU-Rebellen angeschlossen.
Damit sind neun Stadtverordnete aus Protest gegen den Führungsstil des CDU-Fraktionsvorsitzenden Bernhard Simon aus der CDU-Fraktion ausgetreten. Die Christlich Demokratischen Bürger wollen die CDU-Politik zwar weiterhin vertreten und auch Oberbürgermeister Peter Jung unterstützen. Doch die rechnerische Ratsmehrheit der Kooperation von CDU und SPD haben sie kräftig gestutzt. Die hauchdünne Mehrheit (36 Stimmen von 70) sichert beim aktuellen Stand allein die Stimme von Oberbürgermeister Jung.
Maria Schürmann hat mit ihrem Austritt aus der CDU-Fraktion auf die Aufforderung der CDU-Geschäftsstelle reagiert, bis zum Montag ein Statement abzugeben — mit „persönlichen Äußerungen zu den Ereignissen der letzten Zeit und ggf. Ihrer Position zu Bernhard Simon“. Die Statements aller CDU-Stadtverordneten sollten in eine Pressemitteilung einfließen. Dem Wunsch, die Stellungnahme vor der Wahl des neuen CDU-Fraktionsvorstandes abzugeben, entsprach Maria Schürmann allerdings nicht. Und sie lehnte auch die Hilfe aus der CDU-Geschäftsstelle ab, die angeboten hatte: „Sollten Sie es zeitlich nicht einrichten können, formulieren wir gerne auch etwas vor und sprechen dies dann mit Ihnen am Montag in der Fraktionssitzung ab.“
„Diese Aufforderung war für Frau Schürmann wohl der Tropfen, der das Fass zum Überlaufen gebracht hat“, sagt CDB-Fraktionsmitglied Silvia Kaut. „Wir erhalten viel Zuspruch. Es gibt viele Sympathisanten, die sagen, euer Schritt war lange überfällig“, sagt die Bürgermeisterin, die nicht ausschließt, dass weitere CDU-Mitglieder Schürmanns Beispiel folgen.
Den Vorwurf, der Steuerzahler müsse die Kosten der Spaltung tragen, versucht die neue Fraktion zu entkräften. „Von uns hat keiner die Absicht, die Fraktion auf große Füße zu stellen. Wir wollen auch keine großartige Geschäftsstelle aufbauen“, sagt Dirk Jaschinsky, der genau wie Silvia Kaut bisher keine Bereitschaft der CDU-Fraktion zu klärenden Gesprächen erkennen kann.