Meinung Offen gesagt: 1 3 5 Wuppertal
Kommentar zur anstehenden Oberbürgermeister-Wahl im kommenden Jahr
Noch ist es weithin bis zum Tag der Abrechnung. Aber in anderen Städten sind bereits Pflöcke eingeschlagen worden. So weiß Düsseldorf bereits, wer für die SPD mutmaßlich chancenlos gegen den amtierenden Oberbürgermeister mit CDU-Parteibuch antritt, wenn im Herbst nächsten Jahres die Bürgerinnen und Bürger auch zu den Kommunalwahlurnen gerufen werden. In Wuppertal gibt es zu dieser wichtigen Frage noch keine offiziellen Verlautbarungen. Von Oberbürgermeister Uwe Schneidewind ist bisher nicht zu vernehmen, ob er vermutlich fünf weitgehend erfolglosen Jahren fünf weitere folgen lassen will. SPD und CDU fischen im eigenen Teich nach dem goldenen Karpfen, wissend, dass das Wasser reichlich trüb und sauerstoffarm geworden ist. Da ist es wenig wahrscheinlich, die oder den politischen Überflieger zu finden, der im Chefsessel landet. Es ist halt nicht einfach, einen Kapitän zu finden, wenn das Schiff ins Schlingern geraten ist und die Mannschaft mit allem beschäftigt ist, nur nicht damit, den Pott wieder auf Kurs zu bringen. Dabei tut das höchste Not. Ihren Gleichwertigkeitsbericht hat die amtierende Bundesregierung zwar wortreich schöngefaselt. Im Kern aber haben die befragten Einwohner der Bundespolitik ins Pflichtenheft diktiert, sich um den erbärmlichen Zustand der Bildung und der Infrastruktur zu kümmern. Und dass beim Thema Zuwanderung reichlich Regelbedarf ist, erfreut schon viel zu lange Destruktionsparteien wie die AfD.
Die Misere, die in Berlin erzeugt wird, schlägt selbstverständlich auf alle Städte und Gemeinden durch. Und dort richtet sie auch den größten Schaden an. Wenn Schultoiletten eine Zumutung sind, wenn Wohnen immer teurer wird, weil die Nachfrage das Angebot ungesund übersteigt, wenn Straßen marode sind, Busse und Schwebebahn nicht fahren, wenn Dienstleistung der kommunalen Behörden am Personalmangel scheitert, dann wachsen Frust und Desinteresse. Dann wenden sich die Bürgerinnen und Bürger von ihrer Stadt ab und wenn es ganz schlecht läuft, auch vom demokratischen System.
Spätestens an dieser Stelle kommen die Parteien ins Spiel, gerade auch dort, wo die Menschen leben, nämlich in den Städten und Gemeinden. Die demokratischen Parteien müssen aus Verantwortung und aus Selbsterhaltungstrieb zeigen, dass trotz großer Herausforderungen, trotz knapper Kassen positive Entwicklung möglich ist. Im Klein-Klein, mit Sandkastenmentalität und Missgunst wird das allerdings nicht gelingen. Die Zeiten großer Machtblöcke sind vorbei. An ihre Stelle ist Kompromissbedarf getreten. Deshalb an dieser Stelle ein Vorschlag, wie es leichter besser, wahrscheinlich sogar gut werden kann.
1 3 5 Wuppertal könnte eine Formel sein, wie diese Stadt wieder Fahrt aufnehmen kann. Ein gemeinsamer Kandidat, gern auch weiblich, der also von SPD, CDU, FDP, Grünen und Freien Wählern aufgestellt wird. Dieser eine Kandidat geht mit drei Schwerpunktthemen in seine oder ihre Amtszeit. Das breite Bündnis der Vernunft und die neue Spitzenkraft im Rathaus haben dann fünf Jahre Zeit, die drei Schwerpunktthemen auf die Zielgeraden zu bringen. Aufgabenkombinationen gibt es genug: Wohnen, Schule, Infrastruktur oder Wirtschaftsförderung, Mobilität, Klimaschutz oder auch Digitalisierung, Innenstadtentwicklung und soziale Sicherheit. Die Themen lassen sich auch untereinander anders priorisieren, solange es nicht mehr als drei insgesamt sind. Über alles andere können sich die Parteien dann weiter streiten wie die Kesselflicker und ihr politisches Profil bilden.
1 3 5 Wuppertal – die Idee ist weder naiv, noch ist es unmöglich, sie umzusetzen. Aber es wird nicht geschehen. Das ist annähernd so sicher wie das Amen in der Kirche. Sie soll an dieser Stelle aber vorgetragen sein, damit keiner nach den nächsten fünf ergebnislosen Jahren sagen kann, es hätte sie nicht gegeben.
