Resolution im Rat gegen rechte Demo

Wuppertal. Der Rat der Stadt Wuppertal hat eine Resolution gegen den für September angekündigten Aufmarsch einer rechtsextremen Partei in Wuppertal verabschiedet. Der Resolution war ein gemeinsamer Antrag aller Fraktionen im Rat vorausgegangen, dem sich auch die Ratsgruppe Demokratisch Christliche Wuppertaler anschloss.

Oberbürgermeister Peter Jung (CDU) zeigte sich empört über die Pläne der Neonazis, die für den 21. September, also einen Tag vor der Bundestagswahl, zu einer Demo in Wuppertal aufgerufen haben. Laut Polizei sind 300 Personen angemeldet worden. Vor der Demo seien bereits einschlägige Texte und Videos im Internet aufgetaucht, die nach seiner Einschätzung ein Verbot der Demo rechtfertigen, sagte Jung.

Der Oberbürgermeister erwartet, dass alle rechtsstaatlichen Mittel ausgeschöpft werden, um die Demonstration in Wuppertal zu verhindern. ab