Wuppertal-Vohwinkel Erneute Kritik an Straßenreinigungsgebühren
Wuppertal-Vohwinkel. Eigentlich schien das Thema Straßenreinigungsgebühren für Vohwinkel erledigt zu sein. Wie berichtet gab es hier Ärger über zu hohe Kosten. Dabei ging es um den Gottfried-Eschmann-Weg und die westliche Vohwinkeler Straße.
Die Anwohner hatten hier fehlerhafte Bescheide erhalten. Die Straßen wurden dabei in eine höhere Reinigungsklasse eingestuft. Das wurde nun rückwirkend zum 1. Januar korrigiert.
Martin Bickenbach, Chef des Eigenbetriebs Straßenreinigung Wuppertal (ESW) nahm dazu in der letzten Sitzung der Bezirksvertretung Vohwinkel erneut Stellung — und erlebte harsche Kritik. Einige Bürger sind nach wie vor unzufrieden mit der Gebührenordnung und zweifeln an der offiziellen Berechnung der Straßenmeter für ihre Grundstücke. Das betrifft etwa den Schöllerweg in Schöller. „Es gibt hier keine Abstimmung der Behörden“, schimpft etwa ein Anwohner und verweist auf die hohe Zahl an Straßenmeter, die für den Schöllerweg ermittelt wurden. Rückendeckung bekommen die Bürger etwa aus der CDU Fraktion. „Es gibt im Bereich Schöller noch erheblichen Klärungsbedarf“, findet Fraktionssprecher Moritz Iseke. Ihm geht es etwa darum, ob die hier oft sehr großen Grundstücke tatsächlich erschlossen und damit für die Berechnung von Straßenreinigungsgebühren infrage kommen. „Die Zahl von 1700 Metern für den Schöllerweg erscheint mir grundsätzlich zu hoch“, erläutert Iseke.
Er befürchtet, dass auch angrenzende Feldwege für die Berechnung herangezogen wurden. Gleichwohl hat der Politiker grundsätzlich Verständnis für Gebührenerhöhungen. „Wenn mehr Leistung erbracht wird, kostet das auch mehr Geld“, findet der. Martin Bickenbach verspricht, die Beschwerden der Bürger zu prüfen. Er wehrt sich allerdings ausdrücklich gegen den Vorwurf, die Stadt nutze die Änderung, um ihre klammen Kassen aufzubessern. „Es gibt im Katasteramt keine Goldgräberstimmung“, betont Bickenbach. Es seien im Gegenteil Maßnahmen ergriffen worden, um Übertragungsfehler künftig auszuschließen. Ziel ist für die Behörde eine einheitliche Datenbank. Hintergrund der Maßnahmen ist die Anpassung der Straßenverzeichnisse für die Reinigungsgebühren im gesamten Stadtgebiet. Diese war notwendig geworden, da dem Eigenbetrieb vorher nur alte Vermessungsdaten aus den 90er Jahren vorgelegen hatten. Das Katasteramt hat deshalb eine aktuelle Datengrundlage geschaffen. Dazu wurden unter anderem Luftbilder und digitale Daten ausgewertet. Die Änderung hat allerdings oft zu höheren Gebühren geführt, gegen die sich die Bürger mit zahlreichen Widersprüchen gewehrt haben.
