Wie kann die Stadt Wuppertal der Schuldenfalle entrinnen?
In der Alten Feuerwache sprach Regierungspräsidentin Anne Lüttkes mit den Wuppertalern.
Wuppertal. Mit 3789 Euro kommunaler Schuldenlast pro Einwohner belegt Wuppertal den vierten Platz im Ranking der meist verschuldeten NRW-Städte. Auf Platz drei liegt Remscheid mit 4249 Euro pro Kopf, auf Platz 8 Solingen mit 2462 Euro. Schon mehrfach waren Wege aus der Schuldenfalle Thema von Podiumsdiskussionen, so auch am Freitag auf Einladung der Heinrich-Böll-Stiftung NRW in der Alten Feuerwache an der Gathe.
Ein voller Saal bestätigte nicht nur das Interesse am Thema, sondern auch an Stargast Anne Lütkes, die im August 2010 Jürgen Büssow in seinem Amt als Regierungspräsident ablöste. Lütkes ließ gegenüber ihrem Vorgänger eine deutlich sanftere Gangart erkennen und begrüßte die Anstrengungen, die in den bergischen Städten unternommen werden, um den Haushalt zu sichern. Zugleich stellte sie klar, dass man von den Möglichkeiten der Kommunalaufsicht nicht allzu viel erwarten sollte und dass sie letztlich kein Patentrezept wisse, um die Handlungsfähigkeit der Kommunen wiederherzustellen und dauerhaft zu erhalten.
Dagegen hatte Florian Boettcher von der Technischen Universität Kaiserslautern in seinem Eingangsreferat ein Modell aufgezeigt, das seiner Auffassung nach zur Haushaltssanierung der verschuldeten Kommunen führen könne. Es beinhaltete eine höhere Bundesbeteiligung an den Sozialausgaben, Finanzausgleich und Konsolidierungshilfe des Landes und Mittel aus der kommunalen Solidargemeinschaft.
Dieter Hofmann, der Wuppertaler Koordinator des Kompetenznetzes Bürgerhaushalt, sprach den von Boettcher aufgezeigten Berechnungen die Tragfähigkeit ab. Mathematik reiche aus, um zu beweisen, dass das Prinzip Zinseszins unweigerlich auf ein exponentielles Wachstum der Schulden hinauslaufe und die Kluft zwischen Arm und Reich immer weiter aufreiße. Nur ein Schuldenerlass könne da noch helfen. Bei seiner Darstellung des Bürgerhaushalts, den er seit Ende 2009 propagiert, blieb Hofmann überraschend diffus und theoriebelastet, so dass er keine breite Zustimmung fand.
Mehr Sympathie hatte Reiner Daams, Sprecher der Solinger Grünen, auf seiner Seite, als er das Solinger Modell der Bürgerbeteiligung vorstellte: Auf einer Internetplattform konnten dort Sparvorschläge des Haushaltssicherheitskonzepts bewertet werden. Auch Lütkes bewertete Anstrengungen wie diese als sehr hilfreich.
