Einigung: 400 Millionen für Nahverkehr
VRR und Bahn beenden ihre Dauerfehde. Neue Züge und kürzere Fahrzeiten für die Pendler.
Gelsenkirchen. Deutsche Bahn und Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) vertragen sich wieder, der Streit um die Bezahlung von Zugleistungen im Nahverkehr ist seit Donnerstag beigelegt.
Der Verwaltungsrat des VRR stimmte den ausgehandelten Eckpunkten (siehe Kasten) für weitere Vertragsverhandlungen zwischen VRR, DB Regio NRW und dem Land zu. Damit kann der eingeschlagene Weg einer außergerichtlichen Einigung fortgesetzt werden.
Nach dem Ende der Dauerfehde können sich nun vor allem die Pendler nun auf höhere Kapazitäten, kürzere Reisezeiten und modernere Fahrzeuge freuen. Insgesamt wollen Bahn und Land 400 Millionen Euro in der Nahverkehr investieren.
Zum Hintergrund: Weil der VRR selbst keine Schienen und Züge hat, bestellt er Leistungen bei der Bahn. Doch der Verbund war höchst unzufrieden mit dem, was er geliefert bekommt, und stornierte deshalb die Zahlungen - insgesamt 112 Millionen Euro.
Der Verkehrsverbund behauptete unter anderem, dass die von der DB Regio NRW bereitgestellten Züge und S-Bahnen unpünktlich und nicht mit der vertraglich vereinbarten Anzahl von Sicherheitskräften besetzt gewesen seien. Als Folge schickte der Verbund eigene Sicherheitskräfte auf Streife. Vor allem die Qualitätsmängel in den S-Bahnlinien 5, 6 und 8 hatten laut VRR dramatische Ausmaße angenommen. Der Anteil der pünktlichen Bahnen sei teilweise unter 70 Prozent gefallen.
Die Bahn zog vor Gericht - und bekam Recht: Der VRR habe den Verkehrsvertrag mit der DB Regio NRW nicht kündigen dürfen, urteilte das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen im Januar. Der VRR kündigte Berufung an, doch dem damaligen NRW-Verkehrsminister Oliver Wittke (CDU) gelang es, die beiden Streithähne an den Verhandlungstisch zurückzuholen - schließlich mit Erfolg.
"Wir sind froh, uns nach nicht immer einfachen Gesprächen letztlich mit der Deutschen Bahn im Wesentlichen verständigt zu haben", sagte VRR-Chef Martin Husmann am Donnerstag erleichtert. Nun sei es wichtig, die gemeinsamen Lösungen schnellstmöglich in einen rechtssicheren Vertrag zu überführen, "damit die Fahrgäste und unsere Kommunen sich auf einen zukunftsfähigen Nahverkehr im VRR-Gebiet verlassen können". In den nächsten Wochen werden nun VRR und DB über die Ausgestaltung eines Vertrages beraten.
"Eine Befürchtung kann ich den Fahrgästen nehmen", sagte Husmann und versprach, dass "die zusätzlichen Investitionen in neue Fahrzeuge und bessere Qualität nicht über außerplanmäßige Fahrpreiserhöhungen finanziert" werden. Zuletzt hatte der VRR im August 2008 die Ticket-Preise erhöht.
