Analyse: Obamas Weg zu einer Welt ohne Atomwaffen
In einem ersten Schritt schränkt der US-Präsident die Möglichkeit zum Nuklearangriff ein.
Washington. Die Vision einer atomwaffenfreien Welt hatte im vergangenen Jahr maßgeblich dazu beigetragen, dass US-Präsident Barack Obama mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet wurde. Nun will Obama seine damals noch illusorisch anmutende Ankündigung in die Praxis umsetzen. Wie aus einem neuen Positionspapier der US-Regierung hervorgeht, sollen die Bedingungen, unter denen es zu einem nuklearen Ersteinsatz kommen kann, deutlich eingeschränkt werden.
In einer klaren Abkehr von der Politik seines Vorgängers George W. Bush will Obama den Einsatz von Atomwaffen gegen Länder verbieten, die selbst über keine nuklearen Arsenale verfügen. Auch soll das US-Depot von derzeit 5500 Sprengköpfen deutlich reduziert werden.
Der neue Weg ist aber sowohl bei der republikanischen Opposition, als auch bei den regierenden Demokraten umstritten. Während Parteifreunde des Präsidenten meinen, er greife nicht energisch genug durch, wittern Republikaner in der neuen Kompromissbereitschaft eine Gefahr für die nationale Sicherheit.
Laut der neuen Strategie soll sich die Landesverteidigung künftig verstärkt auf Raketenabwehr und weniger auf nukleare Abschreckung stützen. Andere Prioritäten hatte Bush gesetzt: Nach den Terroranschlägen von 2001 hatte er sich ausdrücklich vorbehalten, auch gegen Länder, die die USA mit biologischen oder chemischen Waffen bedrohen, Atomwaffen einzusetzen.
Obama und seine Sicherheitsberater hingegen glauben, der Gefahr eines solchen Angriffs mit konventionellen Waffen begegnen zu können. Wie aus dem Positionspapier der Regierung hervorgeht, wären lediglich Staaten, die gegen den Atomwaffensperrvertrag oder andere internationale Abkommen verstoßen, von den beschränkten Einsatzmöglichkeiten ausgenommen. Obwohl die Sonderregelung allgemein gehalten ist, zielt sie nach Regierungsangaben eindeutig auf Nordkorea und den Iran ab.
