Verhandlungen: Hoffnung und Skepsis halten sich im Nahen Osten die Waage
Bei den von den USA angestoßenen Gesprächen zwischen Israelis und Palästinensern verhindern Details eine schnelle Lösung.
Tel Aviv. Es hörte sich an, als ob Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu schon direkt mit den Palästinensern sprechen würde. „Die Verhandlungen werden nicht einfach, aber wir beginnen sie mit Integrität, Ehrlichkeit und Hoffnung“, sagte Netanjahu am Sonntag in der Kabinettssitzung zu Beginn der jüdischen Arbeitswoche. Viele Palästinenser werden da nur kurz aufgelacht haben. So wenig wie sie den Israelis ehrliche Absichten zutrauen, so sehr misstrauen aber auch die Israelis den Palästinensern.
Netanjahu und Palästinenserpräsident Mahmud Abbas stehen deshalb im eigenen Lager unter großem Druck. Israels stets optimistischer Präsident Schimon Peres stärkte Abbas in einem Telefonat den Rücken: „Sie haben eine mutige und historische Entscheidung getroffen, an den Verhandlungstisch zurückzukehren — hören Sie nicht auf die Skeptiker“. Dasselbe hätte er genauso gut Netanjahu sagen können.
Wie groß das Misstrauen ist, zeigte schon das monatelange Gerangel um die Voraussetzungen für Verhandlungen. Die Palästinenser wollten sozusagen schon vor Beginn für sie wichtige Ergebnisse festschreiben: Dass ihr Staat innerhalb der Grenzen entstehen soll, wie sie bis zum Sechstagekrieg von 1967 galten. Und dass Israel ihr künftiges Staatsgebiet nicht weiter besiedelt.
Netanjahu lehnte jede Vorbedingung ab. Allerdings werden diese Themen bei den geplanten Verhandlungen über die auch von ihm propagierte Zwei-Staaten-Lösung unweigerlich auf den Tisch kommen. Über 20 Jahre dauert der Friedensprozess und die Gesprächsthemen stehen seit langem fest: Es geht um die Teilung des Landes, die Räumung der meisten kleineren Siedlungen, den politischen Status von Jerusalem, das Rückkehrrecht palästinensischer Flüchtlinge sowie um Sicherheitsgarantien für Israel. Die Regierung in Jerusalem verlangt zusätzlich, dass die Palästinenser Israel auch als jüdischen Staat anerkennen.
Kommende Woche sollen die Unterhändler, Israels Justizministerin Zipi Livni und der palästinensische Verhandlungsveteran Saeb Erekat, Gespräche in Washington aufnehmen. Ob in den ungeklärten Detailfragen dann noch der Teufel steckt, wird sich spätestens dann zeigen.
