EU-Gesetz zu Operationen gescheitert
Für deutsche Patienten ändert sich wenig.
Brüssel. Eine europaweite Regelung für Operationen und Behandlungen im EU-Ausland wird es vorerst nicht geben: Überraschend scheiterte am Dienstag in Brüssel eine Regelung zur Stärkung der Patientenrechte am Widerstand einiger EU-Länder. Mit dem Gesetz sollte sicher gestellt werden, dass Krankenkassen im Heimatland Auslandsbehandlungen erstatten.
"Wir hätten uns einen einheitlichen Rechtsrahmen in Europa gewünscht", bedauerte der neue Gesundheitsminister Philipp Rösler (FDP). Für die deutschen Patienten würde sich vorerst zwar wenig ändern: Sie bekommen Arztbesuche im Ausland schon heute von der heimischen Krankenkasse zurückerstattet.
Bei geplanten stationären Behandlungen kann die Krankenkasse die Kostenübernahme allerdings von einer vorherigen Genehmigung abhängig machen. Vor allem Spanien, Portugal und eine Reihe osteuropäischer Länder hatten Bedenken gegen eine europaweite Regelung.
