Geheimdienst will in soziale Netzwerke eindringen
Bundesnachrichtendienst plant, Facebook und Co. live zu überwachen. Deutsche sollen aber nicht betroffen sein.
Berlin. Mit einem Modernisierungsprogramm will der Bundesnachrichtendienst technisch aufholen. Nach Informationen von „Süddeutscher Zeitung“, NDR und WDR will der Auslandsgeheimdienst unter anderem Twitter, Facebook und Co. künftig in Echtzeit überwachen können, also noch während die Nutzer aktiv sind. Das gehe aus mehreren vertraulichen Unterlagen des BND hervor.
Die Pläne sind Teil eines größeren Programms zur technischen Modernisierung. Sicherheitskreise bestätigten das Vorhaben. Linke und Grüne forderten, die Pläne sofort zu stoppen. Für sie gehört die Arbeit des BND im Ausland grundsätzlich auf den Prüfstand.
Der BND ist zuständig für die Beschaffung sicherheits- und außenpolitischer Informationen aus aller Welt. Seit längerem gibt es bei dem Geheimdienst Pläne für technische Neuerungen. Dem Medienbericht zufolge will der BND in diesem Jahr seine Technik so verbessern, dass Webblogs, Foren und Portale wie Flickr, Facebook und Twitter systematisch ausgewertet werden können. Damit solle es möglich sein, Stimmungen in der Bevölkerung anderer Staaten sofort in BND-Lagebilder einfließen zu lassen. „Es geht mitnichten um die Kommunikation der deutschen Bevölkerung“, hieß es in Sicherheitskreisen.
Das Projekt sei Teil einer „Strategischen Initiative Technik“. Die Kosten des Programms, das bis 2020 laufen solle, beziffere der BND auf rund 300 Millionen Euro. Der Bundestag solle die Summe in den kommenden Wochen bewilligen. Laut einem Bericht verwies der BND Parlamentariern gegenüber darauf, dass befreundete ausländische Nachrichtendienste methodisch viel weiter seien — vor allem in den USA und Großbritannien. Aufrüstung sei dringend nötig. Red
“ Kommentar S. 2, Tagesth. S. 5
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