Sitzung AfD-Spitze trifft sich trotz Corona - Gegenwind für Höcke und Kalbitz
Berlin · Der Bundesvorstand der AfD will an diesem Freitag in Berlin zusammenkommen, um über die Einstufung des „Flügels“ als rechtsextremistische Gruppierung durch den Verfassungsschutz zu sprechen.
Zuvor hatten mehrere Spitzenfunktionäre der Partei aus den westlichen Landesverbänden in internen Schreiben an die Bundesvorsitzenden Jörg Meuthen und Tino Chrupalla Maßnahmen gegen den „Flügel“-Gründer und Thüringer AfD-Chef Björn Höcke gefordert.
Im Kreuzfeuer der Kritik steht auch der Brandenburger AfD-Vorsitzende Andreas Kalbitz. Er muss aus Sicht seiner Kritiker belegen, dass er früher nicht Mitglied der inzwischen verbotenen Heimattreuen Deutschen Jugend (HDJ) war. Die rechtsextreme Gruppierung steht auf der sogenannten Unvereinbarkeitsliste der AfD. Das bedeutet, dass jemand, der dort früher Mitglied war, nicht AfD-Mitglied sein darf. Der rheinland-pfälzische Landesvorsitzende Michael Frisch schrieb dazu an den Bundesvorstand, sollte Kalbitz tatsächlich Mitglied der HDJ gewesen sein und dies verschwiegen haben, müsse seine Mitgliedschaft satzungsgemäß für ungültig erklärt werden. „Hier darf es keine faulen Kompromisse geben“, fügte er hinzu.
Die AfD-Bundesgeschäftsstelle erwartet, dass die meisten Vorstandsmitglieder trotz der Corona-Krise an der Sitzung teilnehmen werden. Nach dpa-Informationen wollen sich aber mindestens zwei Mitglieder des Gremiums per Telefon zuschalten lassen.
