Berlin Die „Respekt-Rente“ soll die Altersarmut begrenzen
Berlin · Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) plant ein Modell, um Geringverdiener im Alter besser zu stellen. Die Opposition übt Kritik.
. Einst hieß das Projekt „Zuschussrente“. Später wurde daraus die „solidarische Lebensleistungsrente“. Verwirklicht wurde sie nie. In ihrem Koalitionsvertrag versprechen Union und SPD einen neuen Anlauf, diesmal unter dem Begriff Grundrente. Dem Vernehmen nach soll das Projekt noch vor der Sommerpause im Bundestag verabschiedet werden. Gegenwärtig werde an einem „praxistauglichen Gesetzentwurf gearbeitet“, hieß es am Dienstag aus dem Bundesarbeitsministerium. Im Kern gehe es darum, „Altersarmut zu begrenzen“. Erste Überlegungen gibt es bereits – und auch eine weitere Wortschöpfung: Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) nennt die Grundrente jetzt „Respekt-Rente“. Aus Respekt vor dem, „was Menschen in ihrem Leben geleistet haben“, wie er kürzlich erklärte.
Schon in der Vergangenheit gab es ein Modell, mit dem Niedrigverdiener ihre gesetzlichen Altersbezüge aufgewertet bekamen. Diese sogenannte Rente nach Mindesteinkommen sah vor, dass, wer wenigstens 25 Jahre lang gearbeitet hat, so viel Rente erhält, als hätte er 75 Prozent des Durchschnittlohns verdient und entsprechend Beiträge gezahlt. Über eine Neubelebung dieser Bestimmung wird jetzt auch im Zusammenhang mit der „Respekt-Rente“ diskutiert.
Als wahrscheinlicher gilt derzeit aber die Einführung einer Freibetragsregelung bei der Grundsicherung im Alter. Im Ergebnis kämen auf den Regelsatz (aktuell 424 Euro im Monat plus Mietkosten) etwa 100 Euro oben drauf. Laut Koalitionsvertrag jedoch nur für jene, die mindestens 35 Beitragsjahre vorweisen können. Vor den Landtagswahlen in Ostdeutschland gibt es in Unionskreisen allerdings die Forderung, hier die Hürde niedriger zu hängen. Weniger Beitragsjahre würden dann wohl zu einem geringeren Aufschlag auf die Grundsicherung führen. In jedem Fall soll es eine Bedürftigkeitsprüfung bei den Betroffenen geben.
Der rentenpolitische Sprecher der Grünen, Markus Kurth, sieht in der Freibetragslösung generell einen Irrweg. „Mit ‚Respekt-Rente’ hat das nichts zu tun. Das ist eine Beschönigung, denn die Leute beziehen trotzdem weiter Grundsicherung“, sagte Kurth unserer Zeitung. Die Pläne liefen vielmehr auf eine Kombi-Rente hinaus. Das sei gefährlich, „denn damit kann die Stabilisierung des Rentenniveaus für alle Rentner aus dem Blick geraten“, sagte Kurth.
