Gerüchte um Beck-Rücktritt
Die Diskussionen um einen vorzeitigen Abschied und einen Nachfolger machen dem Mainzer Regierungschef die Arbeit schwerer.
Mainz. Kurt Beck wird gern mal als Brummbär bezeichnet, den so leicht nichts umwerfen kann. In jüngster Zeit zeigt Deutschlands dienstältester Ministerpräsident allerdings öfter Nerven.
Bei Maybrit Illners Talkshow reagierte der Pfälzer vor einigen Wochen sichtlich genervt auf den stichelnden Berliner Piraten Christopher Lauer — weil die Schlecker-Auffanggesellschaft gescheitert war.
„Wenn Sie mal ernsthaft versuchen, Politik zu machen und für Menschen da zu sein, statt so’n Schnickschnack von sich zu geben, dann werden Sie mal erleben, wie schwer dieser Job ist“, so Beck. „Mir geht’s heut’ dreckig.“
Der 63-Jährige dürfte auch am Mittwoch nicht so richtig glücklich gewesen sein, denn wieder mal gab es Spekulationen um einen vorzeitigen Rücktritt. Diesmal vom „Tagesspiegel“ aus der Hauptstadt, der schrieb, der Rückzug stehe jetzt schon im Mai an. Beck dementiert.
Doch klar ist, dass er und seine SPD hinter den Kulissen heftig hin- und her überlegen, wann er als rheinland-pfälzischer Ministerpräsident abtreten könnte und wer ihm folgt. Doch ein Zeitplan scheint noch nicht auf dem Tisch zu liegen.
Für den Politprofi Beck wird das Regieren schwerer. Die Nachfolgedebatte belastet den politischen Alltag, droht, die anderen Themen zu überlagern. Ohnehin hat Beck wegen des kriselnden Nürburgrings — die frühere SPD-Regierung hatte den Ring für rund 330 Millionen Euro ausgebaut — landes- und bundesweit mehr Gegenwind als früher.
CDU-Fraktionschefin Julia Klöckner hat schon seinen Rücktritt gefordert. Beck war in einer Landtagssitzung in der Fastnachtszeit so aufgebracht wegen der CDU, dass er hochrot im Gesicht wurde und fast schrie.
Die frühere Deutsche Weinkönigin Klöckner sagte über „König Kurt“ im Wahlkampf vor der Landtagswahl 2011, sie würde „keine Tüte Gummibärchen darauf verwetten, dass er die nächste volle Legislatur macht oder machen will“.
Beck hat aber stets betont, er wolle bis 2016 Regierungschef bleiben — vorausgesetzt, seine Gesundheit lasse das zu. „Das ist der Fall“, hieß es am Mittwoch von Regierungssprecherin Monika Fuhr. Allerdings gab es vor einigen Monaten Gerüchte über zwischenzeitliche gesundheitliche Probleme.
Hinter den Kulissen laufen die Vorbereitungen für einen Wechsel weiter, auch wenn unklar ist, ob ein neuer SPD-Landeschef gleich neuer Ministerpräsident werden könnte oder erst in einigen Jahren.
Die Wahl der neuen Landesspitze steht in diesem Jahr an — doch seit Monaten ist offen, wann der Parteitag stattfindet. Der SPD-Generalsekretär in Rheinland-Pfalz, Alexander Schweitzer, ist zuversichtlich, dass die Nachfolgefrage gelöst werden kann. Er freute sich kürzlich, dass die SPD Rheinland-Pfalz „das Geschlossenheits-Gen hat“.
Als Beck-Nachfolger rangiert derweil Innenminister Roger Lewentz derzeit vorn, aber auch SPD-Fraktionschef Hendrik Hering hegt Interesse und scheint Chancen zu haben. Lewentz erfuhr von den Spekulationen allerdings erst am Mittwoch, als er von einem Besuch in Washington zurückflog. Er sagte in Mainz nur, alle genannten Nachfolger könnten mit der Debatte umgehen. Wie, sagte er nicht.
