SPD Kampmann, Hendricks, Schulze: Wer geht aus NRW nach Berlin?
Die SPD hat noch nicht bekannt gegeben, wie sie ihre Ministerposten in der großen Koalition besetzen will. Derzeit kursieren viele Namen für die sechs Posten.
Düsseldorf. Die CDU hat die Karten auf den Tisch gelegt, am Montag auch die CSU. Jetzt muss sich noch die SPD äußern, wie sie ihre sechs Ministerposten in der großen Koalition besetzen will. Bis zum Wochenende will sie das tun. Dabei scheinen die Würfel zur Hälfte schon gefallen. Offen ist noch, wer die sozialdemokratische NRW-Rolle am Berliner Kabinettstisch spielen soll.
Interims-Parteichef Olaf Scholz, Justizminister Heiko Maas und Familienministerin Katarina Barley können als gesetzte Personalien angesehen werden. Dass Scholz das Finanzressort übernimmt, gilt ebenfalls als sicher. Maas wäre auch ein denkbarer Nachfolger für Sigmar Gabriel als Außenminister, wenn der sich entgegen seinen eigenen Wünschen nicht halten sollte. Dann wäre das Justizministerium für Barley frei.
Für das Familienministerium werden innerhalb der SPD viele Namen gehandelt. Einer davon kommt aus NRW: Christina Kampmann, derzeit netzpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, war schließlich schon von 2015 bis 2017 unter Hannelore Kraft Familienministerin in NRW. Das qualifiziert sie einerseits, zumal sie auch einen guten Draht zum SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil unterhält und vor ihrer Ministerzeit als Bundestagsabgeordnete schon zwei Jahre Erfahrung auf dem Berliner Parkett gesammelt hat. Andererseits ist das Kraft-Ticket derzeit innerhalb der SPD nicht mehr sonderlich förderlich und zum neuen NRW-Vorsitzenden Mike Groschek hat Kampmann keine besonderen Verbindungen. Groschek könnte eher seine Generalsekretärin, die frühere NRW-Wirtschaftsministerin Svenja Schulze, pushen.
Ohnehin hängen die Chancen aller NRW-Namen noch an einer anderen Personalie: Wenn Barbara Hendricks aus Kleve weiter Umweltministerin bleibt, was wegen ihres engagierten, wenn auch nicht immer erfolgreichen Einsatzes für den Klimaschutz durchaus denkbar ist, hätte es ein zweiter Vorschlag aus dem größten SPD-Landesverband zumindest schwerer. Denn auch wenn die SPD ihre Mitglieder nach den Zerreißproben der Vergangenheit umso mehr durch starke Berliner Minister überzeugen muss, die Ressortverteilung ist neben allen Qualitätsaspekten auch eine vertrackte Proporzfrage: Nord/Süd/West/Ost, Jung/Alt, Mann/Frau.
Die Namen, die derzeit im Dutzend gehandelt werden, sind dabei nicht nur Ergebnis spekulationsfreudiger Journalisten, sondern auch Testballons der Interessengruppen innerhalb der Partei. Mit im Spiel sind Routiniers wie Thomas Oppermann und Hubertus Heil und erfahrene Parlamentarier wie Matthias Miersch und Eva Högl, aber auch unkonventionelle Lösungen vom Schlage der Berliner Bezirksbürgermeisterin Franziska Giffey. Spätestens Ende der Woche, so viel ist sicher, wird es innerhalb der SPD viele Enttäuschte geben — wieder einmal.
