Sicherheitskonferenz Merkels magischer Moment in München
München · Mehrfach von Beifall unterbrochen, am Ende stehend beklatscht, hat Bundeskanzlerin Angela Merkel auf der Münchner Sicherheitskonferenz eine historische Rede abgeliefert.
Ganz unten auf Seite 52 des neunten Bands von Alexander von Humboldts amerikanischem „Reisetagebuch“ sticht ein einzelner Satz mit drei Worten hervor. Es sind die einzigen Worte in der ansonsten französischen Handschrift, die der vor 250 Jahren geborene Naturforscher auf dieser Seite in deutscher Sprache notiert hat: „Alles ist Wechselwirkung.“ Diesen schlichten Satz machte Merkel am Samstag in München nicht nur zum Ausgangspunkt ihrer Rede, sondern zum Glaubensbekenntnis aller Multilateralisten im Saal, die der deutschen Bundeskanzlerin am Ende stehend applaudierten und einen nahezu magischen Moment erlebten.
Die „Münchner Sicherheitskonferenz“, im Kalten Krieg als „Wehrkundetagung“ der westlichen Selbstversicherung geboren und seitdem ins Offene (Kritiker sagen: Uferlose) gewachsen, kennt solche Momente aus ihrer Geschichte und ist sich ihrer meist schon im Augenblick des Geschehens bewusst. 2003 sorgte Joschka Fischer als grüner Außenminister für ein solches Atemstocken, als er amerikanischen Beistandswünschen für die Irak-Invasion sein „Ich bin nicht überzeugt“ entgegnete. 2007 hielt die Konferenz den Atem an, als Wladimir Putin als erster russischer Staatspräsident in München teilnahm - und dem Westen und der „monopolarer Weltherrschaft“ der USA die Überlegenheit russischer Waffen androhte. Dass die Konferenz eine Rednerin aber regelrecht feierte, gab es bis zum Samstag noch nie.
Die Euphorie des Publikums setzte sich unmittelbar nach Merkels Rede fast nahtlos in den Medien fort: Ihre Rede sei „fast so etwas wie ein Vermächtnis“ gewesen, notierte die Süddeutsche Zeitung bereits in der Überschrift. „Da sprach die Regierungschefin der freien Welt“, begeisterte sich „Tagesspiegel“-Herausgeber Stephan-Andreas Casdorff. Die FAZ urteilte, einer der wohl letzten Auftritte Merkels bei der Sicherheitskonferenz sei „zu ihrem größten Triumph“ geworden.
Nur eine in der großen Konferenzhalle des „Bayerischen Hofs“ folgte Merkels Rede mit eingefrorenem Gesicht, blieb stoisch sitzen und klatschte nicht: Die Tochter von US-Präsident Trump, dessen „America first“-Politik Angela Merkel zwar freundlich, bescheiden und humorvoll, aber fast vollständig zerlegte, ohne seinen Namen zu nennen. Dazu spannte Merkel in nahezu freier und ungewohnt offener Rede den ganz großen historischen Bogen, in den sie fast mühelos und völlig unangestrengt aktuelle Krisen und künftige Perspektiven einflocht. Weil (siehe Humboldt) ja schließlich alles Wechselwirkung ist.
Zu Trumps Drohung, deutsche Autos als Risiko für die nationale Sicherheit der USA einzustufen, hielt Merkel nüchtern fest, das größte BMW-Werk stehe nicht in Bayern, sondern in den USA: „Wenn diese Autos, die in South Carolina gebaut werden, plötzlich eine Bedrohung der nationalen Sicherheit der Vereinigten Staaten sind, dann erschreckt uns das.“ Zu Trumps Insistieren auf Nato-Ausgaben der Partner in Höhe von jährlich zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts blieb Merkel standhaft - 1,5 Prozent bis 2024: „Vielen reicht das nicht, aber für uns ist das ein essentieller Sprung.“
Zu Trumps Forderung, Europa solle aus dem Iran-Atomabkommen aussteigen, sagt Merkel, sie wolle diesen „kleinen Anker“ behalten. Und dann drehte die Kanzlerin den Spieß um. Ob es denn eigentlich gut sei „jetzt aus Syrien sofort und schnell abzuziehen“, fragte sie rhetorisch: „Oder ist es nicht auch wieder eine Stärkung der Möglichkeiten des Iran und Russlands, dort Einfluss zu nehmen? Auch darüber müssen wir sprechen.“ Zu Trumps neusten Plänen, sich (wie bei ihm üblich ohne Absprache mit den Verbündeten) auch aus Afghanistan zurückzuziehen, stellte Merkel klar: „Ich will nicht erleben, dass wir eines Tages einfach weggehen müssen.“
Am Beispiel der Auslandsmissionen der Bundeswehr - der deutsche Afghanistan-Einsatz dauert bereits 18 Jahren und damit dreimal so lange wie der Zweite Weltkrieg - erläuterte Merkel nebenbei, wo europäische Interessen, Risiken und Chancen künftig auch liegen: in Afrika. Deshalb habe Deutschland die Entwicklungshilfekosten im gleichen Maße hochgefahren wie die Militärausgaben - „eine parallele Herausforderung, die ich für genau so wichtig erachte wie die verstärkte Bündnisfähigkeit“. Verlaufe nämlich die Entwicklung in Nordafrika nicht so, „dass junge Menschen dort eine Perspektive kommen, werden wir mit dem Wohlstandsgefälle zu Europa nicht hinkommen“. Noch habe Europa keine Agenda, dort Stabilität zu erzielen. „Das können wir nur mit der Afrikanischen Union gemeinsam entwickeln“, die ein Beispiel für gute Entwicklung multilateraler Zusammenarbeit sei.
Trumps Forderung nach dem Stopp des Pipeline-Projekts „Nordstream 2“ für russisches Erdgas konterte Merkel mit dem kühlen Witz der Naturwissenschaftlerin: „Ein russisches Gasmolekül ist ein russisches Gasmolekül“, ganz gleich, durch welche Pipeline es fließe (was auch künftig zusätzlich weiter auf dem Weg durch die Ukraine geschehe). Natürlich wolle niemand einseitig abhängig von Russland werden, so Merkel: „Aber wir wollen Russland auch nicht einseitig in die Abhängigkeit von China bringen.“ Siehe Humboldt.
Zu China schlug Merkel zunächst verständnisvolle Töne an, die im Publikum vor allem Yang Jiechi gefallen haben dürften: Das Zentralkommitee-Mitglied für die Außenangelegenheiten Chinas gilt als einer der machtvollsten Politiker der kommunistischen Partei. Aus chinesischer Sicht, so Merkel, sei der Aufstieg des Landes eine Normalisierung: 1700 von 2000 Jahren sei China schließlich wirtschaftlich das führende Land der Welt gewesen. Wenn die Europäer nun entgegneten, „aber wir waren in den letzten 300 Jahren führend und würden es gerne bleiben“, so laute die Lösung: „Da muss man sich verständigen.“ Weil aber (siehe Humboldt) alles mit allem zusammenhängt, kündigte sie Yang Jiechi aber auch an, China nach der Aufkündigung des INF-Vertrags durch die USA und Russland in künftige Abrüstungsgespräche einbeziehen zu wollen: „Ich weiß, dass es viele Vorbehalte gibt“, sagte Merkel freundlich. Nur sei „blindes Aufrüsten“ eben auch keine Lösung.
Merkels Rede kam in München vor einem Publikum von internationalen Regierungsvertretern und Spitzenpolitikern auch deshalb so gut an, weil sie in ihren Beschreibungen die deutsche Politik nicht übertrieben schonte: Wenn Europa eine „gemeinsame militärische Kultur“ in Europa entwickeln wolle, dann müsse das notwendig auch eine „gemeinsame Kultur der Waffenexporte“ einschließen, weil es sonst ganz schwierig werde mit gemeinsamen System-Entwicklungen. „Da haben wir in Deutschland noch viele komplizierte Diskussionen vor uns“, sagte Merkel.
Nicht zum ersten Mal demonstrierte Merkel auf der Bühne der „Münchner Sicherheitskonferenz“, dass ihre historische Perspektive auch aufgrund eigener Lebenserfahrung weitgehend frei von der Überzeugung ist, internationale Entwicklungen vollzögen sich zwangsläufig oder folgten den Absichten der politischen Akteure. Bei der 51. Sicherheitskonferenz vor vier Jahren konterte sie amerikanische Bestrebungen der Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine mit dem nüchternen Hinweis, militärisch sei der Konflikt mit Russland schlicht nicht zu beenden. Damals kam Merkel stark übermüdet direkt von einem Treffen mit dem damaligen französischen Präsidenten Hollande und Wladimir Putin aus Moskau. Und dann erzählte sie in München sehr nüchtern, wie sie 30 Jahre als Ost-Deutsche auf den nicht-militärischen Fall der Mauer habe warten müssen - der sich in diesem Jahr zum 30. Mal jährt.
Wie sollte die Physikerin Merkel, die gegen jede Wahrscheinlichkeit von der DDR-Bürgerin zur Kanzlerin der Bundesrepublik Deutschland wurde, eigentlich etwas anderes glauben, als dass wirklich alles möglich ist, weil alles mit mit allem zusammenhängt? „Fallen wir in lauter Puzzlesteine auseinander? Da sind die Chancen für uns schlecht“, sagte Merkel am Ende ihre Rede und riet, die nach dem Zweiten Weltkrieg entwickelten Strukturen und Regeln der internationalen Ordnung nicht aufzugeben, sondern weiterzuentwickeln. „Wer wird die Puzzlesteine aufsammeln?“, fragte Merkel und antwortete sich selbst: „Nur wir alle zusammen.“ Weil: siehe Humboldt.
