Piraten: „Wir sind keine Eintagsfliege“
Die Parteiführung tritt erstmals vor die Hauptstadtpresse und erklärt ihre Politik.
Berlin. Ziemlich nervös, aber mit dem starken Rückenwind ihres Berliner Wahlerfolgs treten die Piraten erstmals vor die Bundespressekonferenz. Die Politische Geschäftsführerin Marina Weisband hatte zuvor noch getwittert, sie „stelle gerade fest, dass ich doch eher Studentin als Politikerin bin“. Gegen Ende der Pressekonferenz aber sagt sie: „Ich finde es gerade ganz toll!“ Es sei einfach faszinierend, die eigenen Ideen der Öffentlichkeit vorzustellen.
Parteichef Sebastian Nerz erklärt erst einmal die Schreibweise der Piratenpartei: ohne Bindestrich! Der Name leite sich ab von dem in Schweden gegründeten Datentauschportal „The Pirate Bay“. Die Piratenpartei trete für eine Reform des Urheberrechts ein. Das bedeute aber nicht, dass man illegales Kopieren fördere.
Eine klare Haltung haben die Piraten zum Datenschutz. Das Internet brauche keine staatliche Regulierung. Der Staat müsse aber dem unternehmerischen Handeln im Netz Grenzen ziehen, wenn es um den Umgang mit persönlichen Daten gehe, fordert Nerz und nennt dabei umstrittene Funktionen von Facebook. Der Parteichef betont allerdings, dass die Piraten als „sozialliberale Grundrechtspartei“ keine reine Netzpartei seien. Zum Euro-Rettungsschirm oder dem Einsatz in Afghanistan haben die Piraten noch keine Positionen.
Die Piraten machen jetzt die neue Erfahrung, dass sie vom Politikbetrieb ernstgenommen werden. Man sei keine „Eintagsfliege“, betonte Nerz mit Blick auf eine Forsa-Umfrage, nach der die Piraten erstmals die Linke überholen. Entsprechend optimistisch geht er in die nächste Bundestagswahl — „vielleicht schon 2012, je nachdem wie die Koalition weitermacht“, sagte Nerz.
