Tag der Wahrheit für Thomas de Maizière
Der Minister muss am Mittwoch erklären, warum sich der „Euro Hawk“ zum Debakel entwickelt hat.
Berlin. Mittwoch ist der Tag der Wahrheit. Danach wird man besser einschätzen können, ob der Sinkflug von Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) anhält oder nicht. Der Minister stellt sich wegen des „Euro Hawk“-Debakels dem Parlament und der Öffentlichkeit.
Für den angeschlagenen Minister beginnt der Tag wie immer. Er muss erst zum Kabinettsfrühstück der Unionsminister bei Angela Merkel, dann zur Kabinettssitzung. Um zehn Uhr wird er vor dem Verteidigungsausschuss seinen Bericht zum Scheitern des millionenschweren Rüstungsprojektes abgeben.
Der müsse „sitzen“, hieß es am Dienstag aus den Reihen der Koalition. Merkels enger Vertrauter habe sich schließlich für die Aufarbeitung der Zusammenhänge mehrere Wochen Zeit erbeten. Anschließend steht de Maizière dem Gremium Rede und Antwort. Um 14 Uhr folgt dasselbe Spiel vor dem Haushaltsausschuss des Bundestages.
Im Kern geht es um zwei heikle Punkte: Wieso hat er mindestens 15 Monate verstreichen lassen zwischen der Nachricht, dass das Projekt nur mit enormen Zusatzkosten zu retten ist und dem Entschluss, auszusteigen? Da war bereits mehr als eine halbe Milliarde Euro verbrannt.
Und weshalb hat der Minister die zuständigen Haushalts- und Verteidigungspolitiker des Bundestages nicht über die Probleme bei der Zulassung der Drohne für den europäischen Luftraum informiert, stattdessen weiter intensiv für das Projekt geworben?
Bei beiden Fragen rückt auch sein Staatssekretär Stéphane Beemelmans ins Visier. In Berlin gehen viele davon aus, dass er nicht mehr im Amt zu halten sein wird. Doch was wird aus de Maizière?
Bis vor Kurzem ist der Minister noch Merkels bester Mann gewesen, galt sogar als Reservekanzler. Davon redet keiner mehr. Im Parlament hat er dem Vernehmen nach kaum Freunde. Was daran liegen soll, dass er im Umgang mit den Abgeordneten genauso bürokratisch und distanziert ist wie in seinem Auftreten.
Allein im Regen stehenlassen will ihn die Koalition aber nicht: Eigentlich war am Nachmittag im Bundestag eine Fragestunde zum „Euro Hawk“ geplant — eine gute Gelegenheit für die Opposition, de Maizière mit neuen Aspekten herauszufordern. Doch die Koalition hat stattdessen eine Aktuelle Stunde zum Thema „Drohnentechnik“ durchgesetzt, die Fragestunde wurde gestrichen. Ob der kleine Trick dem Minister nützt?