Verpatzter Start an der Saar
Die neue Regierungschefin Kramp-Karrenbauer fällt im ersten Wahlgang durch.
Saarbrücken. Als hätte sie es geahnt, stand Annegret Kramp-Karrenbauer die Nervosität ins Gesicht geschrieben. Als die Abgeordneten im Wahlzimmer des saarländischen Landtags verschwanden, senkte die CDU-Politikerin immer wieder ernst den Blick zu Boden, drehte mit ihrem Stuhl hin- und her.
Dann betretene Gesichter in den Reihen der Jamaika-Koalitionäre, als Landtagspräsident Hans Ley das Ergebnis der geheimen Ministerpräsidenten-Wahl verkündete: Zwei Abgeordnete ihrer Koalition aus CDU, FDP und Grünen hatten „AKK“, wie sie genannt wird, gestern in der ersten Runde der Wahl zur Saar-Regierungschefin die Stimme verweigert.
Eigentlich war bis dahin der Machtwechsel ganz nach Drehbuch gelaufen: Bis kurz vor der Sitzung hatte kaum einer mit einem Patzer im Finale gerechnet. „Ich hätte noch heute Morgen mein Haus darauf verwetten können, dass es beim ersten Mal klappt“, sagte CDU-Fraktionschef Klaus Meiser hinterher.
Denn Kramp-Karrenbauers Kür galt bis fast zuletzt als ausgemachte Sache — bis SPD-Chef Heiko Maas unerwartet seinen Hut in den Ring warf. Dann die faustdicke Überraschung: ein Patt.
Nach dem erfolglosen ersten Wahlgang gab es in den Reihen der Koalition ratlose Gesichter. Die 27 Jamaika-Abgeordneten versammelten sich gemeinsam hinter verschlossener Tür und wurden auf Linie eingeschworen. „Da war viel Betroffenheit“, berichtete Umweltministerin Simone Peter (Grüne).
Eindringlich hätten alle drei Fraktionschefs noch mal deutlich gemacht, was es zu verlieren galt. Denn bei einem Scheitern von Jamaika müssten alle drei Parteien um die Macht fürchten.
Spekuliert wird jetzt darüber, wo die Abweichler herkamen. Sollte das ein Denkzettel für Jamaika sein, wie die Opposition meint? Oder war es eine persönliche Abrechnung eines Parlamentariers? Hinterher wollte es keiner gewesen sein.
„Wir Grünen stehen zu unseren Vereinbarungen“, versicherte Partei- und Fraktionschef Hubert Ulrich. Er verwies darauf, dass seine Partei ihre Themen umsetzen konnte.
Und die FDP? Bei ihr ist das Murren über die grüne Prägung der Regierungsarbeit immer lauter geworden. Andererseits: „Wir hätten doch am meisten zu verlieren“, so Fraktionschef Christian Schmitt.
Am unklarsten äußerte sich noch CDU-Fraktionschef Klaus Meiser. Es sei schwer zu sagen, wo die eine Gegenstimme und die eine Enthaltung hergekommen seien. Schon länger hält sich das Gerücht, die CDU könnte der Jamaika-Kompromisse müde werden und auf eine Große Koalition hinarbeiten.
