Zweifel an SPD-Siegchance 2017 - Kritik und Spott für Albig
Kiel/Berlin (dpa) - Mit deutlichem Zweifel an den SPD-Chancen bei der nächsten Bundestagswahl hat der Kieler Ministerpräsident Torsten Albig die Sozialdemokraten in Aufregung versetzt.
Zahlreiche SPD-Spitzenpolitiker versuchten am Freitag demonstrativ den Eindruck zu zerstreuen, die Partei spiele nicht mehr auf Sieg und gebe sich der populären Kanzlerin Angela Merkel (CDU) schon jetzt geschlagen.
Albigs Vorstoß, 2017 lieber gleich auf einen Kanzlerkandidaten zu verzichten, sei „völlig abwegig“, sagte SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi dem Magazin „Der Spiegel“. Der stellvertretende SPD-Chef Ralf Stegner sagte der Deutschen Presse-Agentur in Kiel: „Bei aller Übereinstimmung, die wir sonst haben: In der Frage bin ich wirklich anderer Auffassung - und die SPD insgesamt auch.“
Albig hatte in einem NDR-Interview erklärt, es sei schwer, gegen diese Kanzlerin zu gewinnen. Merkel sei eine gute Regierungschefin für Deutschland. Daher könne auch eine bloße Regierungsbeteiligung Wahlziel für seine Partei sein. Wirtschaftsminister und Vizekanzler Sigmar Gabriel gilt als Favorit für die SPD-Kanzlerkandidatur in zwei Jahren, ist aber parteiintern nicht unumstritten.
Der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) sprach sich für eine Kandidatur des SPD-Vorsitzenden aus: „Ich mache aus meiner Unterstützung für Sigmar Gabriel keinen Hehl“, sagte er der „Hannoverschen Allgemeinen Zeitung“ (Samstag). Albigs Äußerungen halte er „eher für mittelschlau“. Dem „Handelsblatt“ sagte Weil, die SPD habe „es selbst in der Hand, mit guten Aussichten in diese Auseinandersetzung zu gehen. Dazu gehört als zwingende Voraussetzung auch Geschlossenheit.“
„Wir müssen natürlich immer den Anspruch haben, die Regierung zu führen“, sagte der schleswig-holsteinische SPD-Landesvorsitzende Stegner der dpa. Albig habe Recht damit, dass Merkel populär und schwer zu schlagen sei. „Aber es kann ja nicht unser Ziel sein, mit den Grünen darum zu wetteifern, wer der nächste Juniorpartner der Union wird.“ Bei ihm seien auf Albigs Aussagen „temperamentvolle Rückmeldungen“ aus dem Land und dem Bund eingegangen.
Fahimi betonte: „Die große Koalition ist eine Veranstaltung auf Zeit.“ Dafür kämpfe die SPD mit Politik, Programm und Personal. „Ich gehe davon aus, dass das auch für Schleswig-Holstein und seinen Ministerpräsidenten gilt.“ Die rheinland-pfälzische Regierungschefin Malu Dreyer sagte der dpa über Albig: „Der Kollege ist für seine unkonventionellen Äußerungen bekannt. Für mich ist klar, dass die SPD als große Volkspartei auch einen Kanzlerkandidaten stellt.“
CDU-Generalsekretär Peter Tauber reagierte mit Spott: „Es ist toll, dass viele Sozialdemokraten Angela Merkel für eine gute Kanzlerin halten - wie Torsten Albig. Aber die SPD soll sich keinen falschen Hoffnungen hingeben. Wenn Angela Merkel wieder antritt, dann für die CDU und nicht für die SPD.“ Die Grünen-Vorsitzende Simone Peter sagte den Zeitungen der Funke-Mediengruppe: „Auf eine eigene Kanzlerkandidatur zu verzichten, wäre die Selbstaufgabe einer einst stolzen Partei. Damit machte sich die SPD endgültig zum Anhängsel der Kanzlerinnen-Partei.“
