Kommentar Jetzt ist der richtige Zeitpunkt für Neuwahlen in Deutschland
Meinung | Wuppertal · Was ist angesichts des Wahlsiegs Trumps wichtig für Deutschland? Zügig herbei geführte Neuwahlen könnten eine Chance bieten. Ein Kommentar.
Der 45. Präsident wird der 47. Präsident der Vereinigten Staaten sein: Donald Trumps Rückkehr ins Weiße Haus hebelt viele Gesetze aus, die bislang gegolten haben. Aber das gilt für Trumps Wirken im Gesamten ohnehin: Nichts an dieser Präsidentschaft wird mehr überraschen dürfen. Zu sehr ist der europäische Aufklärungsgedanke in den Staaten und auch anderswo verloren gegangen, weil die Vernunft dort zum frei verhandelbarem Gut geworden ist, das sich nicht mehr an Wahrheiten oder Legislaturen überdauernden Kompromissen bemisst, sondern daran, was den Weg zur Macht abkürzt: Lügen, Desinformation und Versprechen, die niemand mehr misst, ermöglichen Trumps nächste Präsidentschaft. Er kommt mit dem Messer zum Boxkampf. Und kein Ringrichter ist mehr da. Das ist einigermaßen deprimierend. Und führt den Wert deutscher und europäischer Sicherungssysteme noch einmal deutlich vor Augen.
Aber es verpflichtet auch dazu, die deutsche Attitüde, alles um uns herum nach unseren Maßstäben in Gut und Böse zu unterteilen und daran deutsche Politik zu justieren, langsam beiseite zu legen. Deutsche Politik muss mehr denn je Realpolitik sein. Schon weil Trumps Amerika, das Deutschlands stärkster Partner bleiben muss, das noch mehr einfordern wird als zu dessen erster Amtszeit. Das ist nicht blinde Gefolgschaft, sondern schlicht notwendig in einem Wettrennen nach neuen Spielregeln, die nicht nur Trump erfunden hat.
Teile der deutschen Bundesregierung haben das Narrativ verbreiten wollen, in jenen Zeiten, in denen Amerika wieder Trumps Amerika wird, dürfe die taumelnde deutsche Bundesregierung gerade nicht auseinander fallen, sondern müsse im Sinne europäischer Stabilität zusammenbleiben. Die Frage muss erlaubt sein, wie diese verwegene Theorie in der Praxis eigentlich aussehen soll. Das Gegenteil ist richtig: Zügig herbei geführte Neuwahlen in Deutschland würden jetzt die Chance bieten, diesem anstrengenden amerikanischen Neuanfang mit einer eigenen stabileren Regierung und frischer Tatkraft deutlich mehr auf Augenhöhe begegnen zu können.
