Koalition: 100-Tage-Bilanz - Steinmeier attackiert Schwarz-Gelb
Der SPD-Fraktionschef wirft der Regierung Versagen vor. Aber auch die Sozialdemokraten haben zu kämpfen.
Berlin. Für Oppositionschef Frank-Walter Steinmeier ist der Start der schwarz-gelben Koalition eine Steilvorlage. Nach 100Tagen holt er zum Schlag gegen die Koalition aus.
Der SPD- Fraktionsvorsitzende braucht gar nicht zu versuchen, die Bündnispartner auseinanderzubringen. Das machen sie schon selbst. Aber 100 Tage Regierung sind auch 100 Tage Opposition.
Nicht alle drei Oppositionsparteien können von den Schwächen der Regierung profitieren.
Für den gescheiterten SPD-Kanzlerkandidaten ist klar: "Da sind zwei miteinander angetreten, die haben sich selbst als die eigentliche Love Story des Nachkriegsdeutschlands bezeichnet."
Herausgekommen ist für ihn eine Koalition der Katastrophen, der Klientelpolitik und des fehlenden Kompasses. "Versagen auf der ganzen Linie" nennt er das.
Doch auch die SPD hat mit sich zu kämpfen und pflegt noch ihre derben Wunden von der Wahlniederlage - was bei dem 23-Prozent-Ergebnis nicht verwunderlich ist.
Treten SPD-Chef Sigmar Gabriel und Steinmeier gemeinsam auf, wird deutlich, dass beide noch an ihren neuen Rollen feilen müssen. Nach außen gab es zwar wenig Widerstände, als Steinmeier die Fraktionsspitze neu ordnete, doch im Inneren hört man doch das Murren über die eine oder andere Stellenbesetzung.
Die Grünen sehen sich am ehesten gut aufgestellt. Alte Kämpfe zwischen Parteilinken und Realos scheinen Vergangenheit. Und anders als SPD und Linke konnten die Grünen bei den Meinungsumfragen von den Schwächen der Regierung profitieren.
Grünen-Chefin Claudia Roth hofft bei der Landtagswahl im schwarz-gelb regierten Nordrhein-Westfalen auf einen Machtwechsel. Den Wahltermin 9. Mai sieht sie als "ersten Schritt zur Ablösung" der Koalition im Bund.
