Atom-Affäre: Ministerin unter Druck
Die NRW-CDU wirft Schulze Lüge und Betrug vor und fordert den Rücktritt. Es geht um die Brennelemente-Kugeln.
Düsseldorf. In der Affäre um vermeintlich aus dem Jülicher Versuchsreaktor verschwundene Brennelemente-Kugeln fordert die CDU den Rücktritt von NRW-Wissenschaftsministerin Svenja Schulze (SPD). „Wir haben eine Wissenschaftsministerin, die lügt und die manipuliert. Frau Schulze muss zurücktreten“, sagte am Dienstag der Chef der CDU-Landtagsfraktion, Karl-Josef Laumann.
Die Ministerin hatte Anfang April in einer Pressemitteilung behauptet, der Verbleib von 2.285 hochradioaktiven Brennelemente-Kugeln aus der Jülicher Anlage sei unklar, womöglich seien sie illegal im Bergwerk Asse (Niedersachsen) entsorgt worden. Diese Darstellung hat sich mittlerweile als falsch erwiesen, wie Schulze einräumt.
Die CDU behauptet nun anhand interner E-Mails, die Ministerin habe nach dem Unglück von Fukushima am 11. März bewusst manipuliert. Schulze habe die Öffentlichkeit getäuscht, so Laumann. Am 10. März hätte es in Absprache mit dem Forschungszentrum Jülich einen korrekten Bericht über den Verbleib der Atomkugeln gegeben — sie hatten Jülich nie verlassen.
Doch am 15. März sei dieser Bericht verändert worden, plötzlich sei von verschwundenen Kugeln die Rede gewesen. „Frau Schulze hat einen Betrug inszeniert“, sagte Laumann. Er schloss einen Untersuchungsausschuss nicht aus, um eine Verwicklung der Staatskanzlei zu klären. Offenkundig sollte die Atomangst geschürt werden, so seine Vermutung.
Ein Sprecher von Schulze bezeichnete die Vorwürfe als „absurd und falsch“. Sowohl das Forschungszentrum Jülich als auch das Bundesforschungsministerium seien immer auf dem Laufenden gehalten worden.
