Jeder dritte Häftling ist drogensüchtig
Ministerium will die Rauschgift-Flut mit eigenen Spürhunden und Mobilfunk-Blockern eindämmen.
Düsseldorf. Die Lage ist alarmierend: Von den derzeit rund 17600 Inhaftierten in den nordrhein-westfälischen Gefängnissen sind nach Angaben des Justizministeriums mindestens 6.400 (36,2 Prozent) abhängig von illegalen Drogen wie Heroin und Kokain - fünf Mal soviel wie noch vor 15 Jahren. Nach Schätzungen des Bundes der Vollzugsbediensteten konsumiert sogar jeder zweite Häftling regelmäßig harte Drogen.
Jetzt will NRW-Justizministerin Roswitha Müller-Piepenkötter (CDU) das Drogenproblem mit einem Maßnahmenpaket eindämmen. Zunächst sollen von 2010 an in den Haftanstalten Köln, Kleve, Hamm und Castrop-Rauxel justizeigene Rauschgift-Spürhunde eingesetzt werden, die in Zellen und auch im Besucherbereich nach Drogen schnüffeln.
Das Rauschgift kommt auf den unterschiedlichsten Wegen in die Justizvollzugsanstalten (JVA) - versteckt in Lebensmittelpaketen, beispielsweise in Tee- und Kaffeebeuteln oder Kuchen, oft auch bei Besuchen als schnell und verdeckt weitergegebenes Tütchen oder schlicht als von außen über die Gefängnismauer geworfenes Päckchen. Unlängst noch wurde der Gladbecker Geiselgangster Hans-Jürgen Rösner erwischt, als er in seiner Zelle in der JVA Bochum Heroin portionieren wollte: Er hatte kurz zuvor Besuch bekommen...
Zu den weiteren Maßnahmen zählen deshalb auch Mobilfunkblocker, die (ohnehin verbotene) Handy-Gespräche in den Haftanstalten unmöglich machen sollen. Über die rechtlichen und technischen Möglichkeiten dazu berät derzeit der NRW-Landtag.
Außerdem bereitet das NRW-Justizministerium eine Gesetzesinitiative für den Bund vor: Das Betäubungsmittel-Recht soll dahingehend geändert werden, dass das Einschmuggeln von Drogen in Justizvollzugsanstalten künftig schärfer bestraft werden kann.