Nokia soll 41 Millionen zurückzahlen
Der Konzern könnte zu unrecht Geld kassiert haben. Er hat offenbar zu wenig Stellen geschaffen.
Düsseldorf. Die Schließung des Werks in Bochum mit 2300 Arbeitsplätzen könnte dem Handyriesen Nokia teurer als geplant zu stehen kommen. NRW-Wirtschaftsministerin Christa Thoben (CDU) will wie alle anderen Politiker - von der Bundeskanzlerin Merkel bis zum NRW-Landeschef Rüttgers - von den Finnen nicht mehr nur Informationen zu den Schließungsgründen, sie will jetzt auch Geld zurück.
Bereits am vergangenen Dienstag, als Nokia den radikalen Verlagerungsschritt von Bochum nach Rumänien bekannt gab, waren Vermutungen laut geworden, dass die Finnen gegen Förderbedingungen verstoßen haben könnte. Das NRW-Wirtschaftsministerium ließ deshalb die landeseigene Förderbank NRW prüfen - offenbar mit Erfolg. "Die subventionsrechtliche Prüfung ist ausgeweitet worden", teilte Thoben gestern mit. Inzwischen sollen insgesamt rund 41 Millionen Euro an Staatshilfen zuviel geflossen sein.
Zunächst war es um die 1999 vom Land gewährte Förderung von rund 17 Millionen Euro gegangen. An diese Subvention war der Erhalt von mindestens 2856 Arbeitsplätzen bis zum 15.September 2006, dem Auslaufen der Verpflichtung, verknüpft. Offenbar hat sich herausgestellt, dass Nokia dies nicht eingehalten hat. Zum Schluss wurden nur noch rund 2000 Festangestellte in der Fertigung beschäftigt. Jetzt überprüft die NRW-Bank auch die Förderung von 1998 in Höhe von 23,8 Millionen Euro.
IG Metall und Betriebsrat, die für Dienstag zur Großdemo aufrufen, haben eine einstweilige Verfügung beantragt, damit keine Aufträge ins Ausland umgeleitet werden. Auch soll Nokia den Betriebsrat zu spät über den Schließungsbeschluss unterrichtet haben. Nokia wies alle Vorwürfe zurück und bekräftigte die Schließungspläne.
Von Ingo Faust
Wirtschafts-Rambos wie Nokia, die ihren Gewinn auf den Zehntel Cent maximieren wollen und dafür auch über Leichen gehen, kann man nur mit einer Sache beikommen: mit Geld. Sollte der finnische Handyriese wirklich 41 Millionen an zu unrecht in Bochum kassierten Subventionen zurückzahlen müssen, tut das richtig weh. Dafür muss selbst im Billigwerk in Rumänien lange geschuftet werden. Der Boykott von Nokia-Handys durch Politiker ist dagegen rein populistisch. Wenn, dann müssten das die Bürger machen.
