NRW-Pirat Schulz wehrt sich gegen Antisemitmus-Vorwurf
Düsseldorf (dpa) - Dietmar Schulz, Abgeordneter der Piraten im NRW-Landtag, wehrt sich gegen den Vorwurf des Antisemitismus.Landtagspräsidentin Carina Gödecke (SPD) hatte ihm zuvor selbigen unterstellt.
Anlass war sein Kommentar beim Kurznachrichtendienst Twitter. Dort schrieb der 52-jährige Jurist am Volkstrauertag wörtlich: „Grotesk: Gedenken der Opfer von Gewaltherrschaft und Krieg auf jüdischem Friedhof während Israel bombt was das Zeug hält.“
Der Landesvorstand der Piraten hatte von Schulz eine Entschuldigung und Korrektur seiner Äußerung gefordert. Die Piraten verwahrten sich dagegen, der ganzen Partei Antisemitismus vorzuwerfen.
Der so Gescholtene stellte am Montagmittag klar, dass er weder die Opfer des Nationalsozialismus habe diskreditieren, noch den Antisemitismus fördern wollen. In einer Erklärung schrieb er, dass er lediglich Gewalt als Form der Konfliktlösung verurteilt habe. Sollte sein Tweet jedoch einen anderen Eindruck erwecken, so bedauere er das sehr: "Sollten sich unmittelbare, mittelbare Opfer oder Angehörige von Opfern von Gewaltherrschaft und/oder Krieg durch den Tweet in ihrer Ehre oder der Ehre und dem Andenken Angehöriger an Opfer verletzt fühlen, bedauere ich auch dies zutiefst und entschuldige mich für die — wenn auch aus meiner Sicht fern liegende — Schaffung der nicht ausschließbaren Grundlage für eine solche, nicht beabsichtigte Interpretationsmöglichkeit."
