NRW NRW-Polizei will künftig gegen Falschmeldungen vorgehen
Düsseldorf. Die nordrhein-westfälische Polizei will künftig gegen polizeirelevante Falschmeldungen vorgehen. Derzeit werde ein landesweit einheitliches Konzept erarbeitet, sagte ein Sprecher des NRW-Innenministeriums und bestätigte einen Bericht des WDR.
Sogenannte „Fake News“ könnten auch Straftatbestände wie falsche Anschuldigung, Verleumdung und Volksverhetzung betreffen. „Darauf muss die Polizei natürlich reagieren.“ Man werde aber nicht das Internet systematisch nach Falschmeldungen absuchen.
Die Polizei in Bayern war vor einigen Tagen gegen eine im Internet kursierende Falschnachricht vorgegangen. Die Beamten hatten einen Facebook-Eintrag über eine angebliche Vergewaltigung durch einen Flüchtling mit einem roten Banner und der Aufschrift „Falschmeldung!“ versehen.
In Dortmund war die Polizei gegen eine Darstellung von Ereignissen der Silvesternacht vorgegangen, indem sie eine Faktensammlung veröffentlichte. dpa
