Uni Köln: Pinkwart fordert Rapport

An der Uni Köln fließen nach einem internen Prüfbericht nur ein Viertel der Studiengebühren in die Verbesserung der Lehre.

Düsseldorf. Der nordrhein-westfälische Hochschulminister Andreas Pinkwart (FDP) reagiert harsch auf den Umgang mit den Studiengebühren an der Uni Köln. "Wir fordern eine schriftliche Stellungnahme an. Danach denken wir über mögliche Konsequenzen nach", sagte ein Ministeriums-Sprecher unserer Zeitung. An der Uni Köln fließen nach einem internen Prüfbericht nur ein Viertel der Studiengebühren in die Verbesserung der Lehre. Im Gesetz wird aber gefordert, dass die Mittel zweckgebunden sind und der Verbesserung der Studienbedingungen dienen.

Pinkwart forderte zudem die Hochschulen auf, die Studiengebühren notfalls zu senken, wenn sie das Geld nicht gesetzeskonform ausgeben können. Die allermeisten Unis erheben 500 Euro pro Semester, so auch Köln. Dort betrug der Anteil der Verwaltungskosten für die Gebühren aber allein sieben Prozent der Einnahmen. Pinkwart kritisierte diesen Wert als zu hoch und verwies auf die Uni Bielefeld, die mit drei Prozent Verwaltungskosten auskäme.

Im Gesetz ist auch eine Geld-Zurück-Garantie verankert. Sie soll in all den Fällen greifen, in denen Studenten zwar Gebühren zahlen, aber keine Verbesserung ihrer Studiensituation erfahren. Im Ministerium sind bisher 18 erfolgreiche Klagen bekannt: 15 in Aachen, zwei in Düsseldorf, eine in Dortmund. Ein Ministeriumssprecher schloss aber nicht aus, dass es noch weitere Fälle an anderen Hochschulen gibt. fu