Obama hat seinen Zauber verloren
Kongresswahlen: Die verheerende Niederlage des Präsidenten macht die USA für Europa zu einem schwierigen Partner.
Washington. Barack Obama, der mächtigste Mann der Welt und Friedensnobelpreisträger, hat am Mittwoch ein Debakel erlebt. Die erdrutschartige Wahlniederlage entzauberte den Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika. Während seine Demokraten ihre Mehrheit im Senat hauchdünn behaupten konnten, büßten sie im Repräsentantenhaus 60 Mandate ein. In den letzten zwei Jahren seiner Amtszeit ist Obama auf die Mitarbeit der Republikaner angewiesen. Die allerdings haben dem Präsidenten turbulente Zeiten angekündigt. Für Europa sind die USA ein schwierigerer Partner geworden.
Die Bundesregierung fürchtet eine neue Ära des Protektionismus. Dies gelte für Wirtschaftsabkommen, die Arbeitsplätze in den USA gefährden könnten, hieß es in Regierungskreisen. Auch die Klimaschutz-Ziele könnten zum Schutz heimischer Arbeitsplätze geopfert werden.
In Moskau empfahl der außenpolitische Ausschuss des Parlaments der russischen Regierung, die Ratifizierung des Start-Abrüstungsvertrages zu prüfen. Der Ausschuss zweifelte daran, dass Obama nach dem Zugewinn der Republikaner seinen außenpolitischen Kurs in diesem Punkt fortsetzen könne.
"Wir dürfen nicht zurückfallen in eine Rhetorik der Aufrüstung", sagte Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) in Berlin. Die Bundesregierung rechne nicht damit, dass der Vertrag über die Reduzierung der strategischen Offensivwaffen jetzt kippt.
