Bundesgerichtshof verhandelt Können Eltern Geschenk an Ex-Partner zurückfordern?
Karlsruhe · Bleibt ein Geschenk an den Ex-Partner der Tochter ein Geschenk? Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe prüft am Dienstag solch einen Streitfall.
18.03.2019
, 20:15 Uhr
Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe prüft am Dienstag (9.00 Uhr), unter welchen Voraussetzungen Eltern eine Schenkung an den Lebenspartner ihrer Tochter zurücknehmen können. Im Streitfall hatte das Paar nach neun Jahren nichtehelicher Lebensgemeinschaft 2011 eine Immobilie gekauft. Die Eltern der Tochter hatten dies mit 104.000 Euro unterstützt. (Az: X ZR 107/16)
Als das Paar sich zwei Jahre später trennte, verlangten die Eltern von ihm die Hälfte des Geldes zurück. Die Vorinstanzen hatten dem "wegen eines Wegfalls der Geschäftsgrundlage" weitgehend stattgegeben.