Finanzpanne: Andere Städte sollen zahlen
Laut Wilfrid Fabel soll der Schaden für Krefeld nur bei 12000 Euro liegen.
Krefeld. Die 800.000-Euro-Fehlüberweisung im städtischen Finanz-Fachbereich wird nicht an Krefelds Bürgern allein hängenbleiben. Das hat CDU-Fraktionschef Wilfrid Fabel mitgeteilt. Die komplizierte Verrechnungsystematik beim Finanzausgleich in NRW sorge dafür, dass Krefeld aufgrund des Verlustes höhere Schlüsselzuweisungen erhält. Gleichzeitig müsse eine geringere Landschaftsumlage gezahlt werden.
Andere Städte finanzieren somit den Verlust aus der Panne in Krefeld mit. Die Stadtverwaltung antwortete Fabel auf eine Anfrage, in Krefeld müsse dadurch nur noch einen Schaden von 120.000 Euro tragen. Es wird aber auch darauf hingewiesen, dass Krefeld durch das System des Gemeindefinanzausgleichs aus 100 Euro Gewerbesteuer ohnehin nur einen Nutzen von 15 Euro habe. Wilfrid Fabel zeigte sich erfreut, dass sich für Krefeld der entstandene Schaden mildere.
SPD-Fraktionschef Ulrich Hahnen reagierte prompt: "Die Verwaltung spricht von einer modellhaften Rechnung. Besser hätte man von einer Milchmädchenrechnung gesprochen." Konkrete finanzielle Auswirkungen aus dem Verechnungssystem könne nämlich niemand bestimmen. Darüber hinaus sei es "schlichtweg unseriös zu behaupten, von 100 Prozent Gewerbesteuer bleiben grundsätzlich nur 15 Prozent in der Stadtkasse".
Wenn Fabel jetzt feixe, in Krefeld sei alles nicht so schlimm, weil andere Kommunen wegen der Panne zahlen müssten, mache man sich zum Gespött in ganz Nordrhein-Westfalen. "Das ist doch eher peinlich", findet auch Grünen-Fraktionschefin Stefani Mälzer.
