Seidenstadt-Pirat setzt Segel
Die Piratenpartei wird am 13. Mai sehr wahrscheinlich ins NRW-Parlament gewählt. Auf Platz 17 der Landesliste steht ein Krefelder.
Krefeld. Die Bezeichnung Spitzenkandidat will er für sich nicht gelten lassen: „Bin ich nicht!“ Einerseits hat er recht. Er steht lediglich an 17. Stelle auf der insgesamt 42 Kandidaten umfassenden Liste der Piratenpartei für die Landtagswahl. Andererseits ist Dietmar Schulz der einzige Krefelder auf dieser Liste, und damit der einzige Seidenstadt-Pirat, der eine realistische Chance hat, am 13. Mai in den Landtag gewählt zu werden.
Er behauptet, sein persönlicher Einzug sei ihm nicht so wichtig: „Hauptsache die Piraten sind drin.“ Er räumt aber auch ein: „Klar, ich will das machen.“ Eine persönliche Agenda hat sich Schulz, Jahrgang 1960, aber auf jeden Fall gesetzt. Der gelernte Jurist, derzeit als selbstständiger Unternehmensberater tätig, will sich als Landtagsabgeordneter vor allem dem Thema Transparenz widmen: „Ich möchte mich für Offenheit stark machen. Offenheit in der Regierung und in der Verwaltung.“
Es sei ihm wichtig, den Bürgern den Zugang zu Informationen auf allen Ebenen und in allen Bereichen zu erleichtern. Der Begriff Transparenz taucht auch im Landeswahlprogramm der Piratenpartei häufig auf. Ein ähnlich wichtiger Aspekt dieses Programms ist das Thema Bildung. Hier kennt sich Schulz nicht gut aus, wie er freimütig bekennt: „Das ist nicht mein Schwerpunkt, das will ich gerne anderen überlassen.“
Die Frage ist nur: Wem? Die bildungspolitischen Pläne der Piraten wirken nämlich gleichermaßen überambitioniert wie unterfinanziert. Gefordert wird unter anderem, dass in Grundschulen „die Klassengröße 15 Schüler nicht überschreiten darf“ und „alle Schüler ab dem fünften Schuljahr mit mobilen, digitalen Endgeräten auszustatten sind“. Unter dem Punkt Finanzierung heißt es, „dass der Bildungshaushalt innerhalb von zehn Jahren vervielfacht werden muss“. Und: „Keine Bildung ist zu teuer!“ Trotzdem besteht Schulz darauf, dass seine Partei nicht vorhabe zu prassen: „Die Piraten wollen nicht mehr ausgeben als sie einnehmen.“
Aber bevor die Piraten den Steuergelder-Schatz überhaupt heben können, müssen sie zunächst den Landtag entern. Die Chancen dafür stehen gut — derzeit liegen die Prognosen bei rund neun Prozent. Das würde auch für Kandidat Nummer 17 auf der Landesliste reichen, wenn auch nur so gerade eben: Schulz hat ausgerechnet, dass die Partei etwa 8,5 Prozent bräuchte, damit er selbst ein parlamentarischer Pirat werden kann.
