Ophelia Nick (Grüne) - Wahlkreis 104
Bildung beginnt im Kindergarten. Müssen Kindergartenplätze dann nicht kostenlos sein? Unter Rot-Grün ist das letzte Kindergartenjahr bereits beitragsfrei geworden, eine weitergehende und sicherlich wünschenswerte Befreiung können wir uns bei der derzeitigen Haushaltslage nicht leisten.
Für Familien mit niedrigen Einkommen ist in sehr vielen Kommunen der Kindergartenbesuch jetzt schon kostenlos. Sobald die Haushaltslage es zulässt, werde ich mich für die Beitragsfreiheit einsetzen. Zudem setze ich mich für eine umfassendere Ausbildung der Erzieher ein, da die Ansprüche an die Kinderbetreuung durch die vielfältigen Veränderungen der Kindergärten gestiegen sind.
Acht von zehn Städten im Kreis Mettmann sind verschuldet. Wie muss die Gemeindefinanzierung Ihrer Meinung nach verbessert werden?
Die rot-grüne Landesregierung hat den „Stärkungspakt Stadtfinanzen“ auf den Weg gebracht. Kurz gesagt sollen dabei die stärkeren Kommunen den ärmeren helfen. Im Kreis Mettmann würde Velbert aus diesem Pakt Geld bekommen. Dies ist ein Schritt in die richtige Richtung, allerdings sehe ich Handlungsbedarf auf der Bundesebene. Es kann nicht sein, dass den Kommunen aus Berlin immer mehr Aufgaben übertragen werden, ohne dass sie einen finanziellen Ausgleich erhalten.
Viele Straßen sind extrem marode. Wie wollen Sie sich im Bund dafür einsetzen, dass Straßen und Autobahnen schneller saniert werden?
Teile der von uns geplanten Steuererhöhungen sollen in die Sanierung von Straßen, Brücken sowie den Ausbau des Bahn- und Busnetzes und in öffentliche Einrichtungen wie Kindergärten und Schulen fließen. Wir wollen das nicht durch neue Schulden, sondern ehrlich durch eine maßvolle Steuererhöhung finanzieren. Zudem setzen wir auf moderne Mobilitätsangebote, und durch eine bundesweite Beteiligung sollen die Bürger über einen Ausbau von Straße oder Schiene mit entscheiden.
Wie stehen Sie zum Thema Fracking (Erdgasgewinnung aus dem Boden)?
Wir Grüne lehnen die Gasgewinnung mit unkonventionellen Methoden, „Fracking“ genannt, entschieden ab. Man muss sich vorstellen, dass diese Gasgewinnung durch ein Hineinpressen von hochgiftigen Substanzen in tiefe Schichten der Erde gewonnen wird. Eine mögliche Verunreinigung, noch dazu in so einer dicht besiedelten Gegend wie dem Kreis Mettmann, könnte schlimme Folgen für Mensch und Natur nach sich ziehen.
