Erkrath: Bündnisgrüne fordern Resolution gegen Pipeline
Antrag: Der Bürgermeister signalisiert Unterstützung.
Erkrath. In einem Antrag an den Haupt- und Finanzausschuss fordern die Bündnisgrünen, eine "Resolution zur Aufhebung des Enteignungsgesetzes für die Bayer-Kohlenmonoxid-Pipeline" zu verabschieden. Das entsprechende Gesetz sei aus mehreren Gründen nicht verfassungsgemäß, begründet Reinhard Knitsch, Fraktionsvorsitzender der Grünen, den Antrag.
Anders als bei Versuchen in der Vergangenheit, die Mehrheit von CDU und FDP vom Sinn einer Resolution überzeugen zu können, stehen die Chancen diesmal gut. "Es wird keiner was dagegen haben, sie zu verabschieden", sagte gestern CDU-Bürgermeister Arno Werner - wohl wissend, dass gerade in Unterfeldhaus, das vom Pipelinebau massiv betroffen ist, viele CDU-Wähler wohnen.
Werner sieht jedoch weniger verfassungsrechtliche als grundsätzliche Gründe, die gegen die CO-Leitung sprechen.
