Pipeline: SPD an Resolution erinnert
Die stellvertretende SPD-Kreisvorsitzende fordert, den Weiterbau der Pipeline bis zur gerichtlichen Klärung auszusetzen.
Kreis Mettmann. In einem Brief an die SPD-Landtagsfraktion fordert Edeltraud van Venrooy in ihrer Funktion als stellvertretende SPD-Kreisvorsitzende auf, sich gegen den Weiterbau der CO-Pipeline auszusprechen. Die Erkratherin bezieht sich dabei auf eine einstimmig vom Landesparteitag im August 2007 beschlossene Resolution, die sich gegen die Pipeline ausspricht. Darin war beschlossen worden, dass sich die Landtagsfraktion dafür einsetzt, den Weiterbau bis zur gerichtlichen Klärung auszusetzen. Der Landesparteitag bezweifelte in seinem damaligen Beschuss - wie im Dezember das Oberverwaltungsgericht Münster - schon die Grundlage des Gesetzes, nämlich die Definition des Allgemeinwohls. Politisches Ziel sei es, die Weiterverarbeitung von CO am Entstehungsort sicherzustellen. Transporte seien so weit wie möglich zu vermeiden.