Udo Schiefner (SPD): Auch mit Grippe nach Berlin
Von einem Infekt geschwächt führte Udo Schiefner (SPD) gestern erste Gespräche. Bei der FDP ist nach dem Wahldebakel Aufräumen angesagt.
Kreis Viersen/Berlin. Am späten Sonntagabend gab sich Udo Schiefner (SPD) ob seines wahrscheinlichen Einzugs in den Bundestag noch zurückhaltend. Am frühen Montagmorgen saß er allerdings schon im Flugzeug nach Berlin, um erste Gespräche mit der neu zusammengestellten Fraktion zu führen. Da hatte er endlich Gewissheit: Der 54-jährige Kempener hat es bei seiner dritten Kandidatur über die SPD-Landesliste ins Parlament geschafft.
Immer noch geschwächt von einer Grippe machte Schiefner gestern die ersten Schritte in Berlin. „Zunächst gibt es einen Kennenlern-Treffen. Am Dienstag trifft sich dann die Fraktion mit den neuen Mitgliedern zur ersten Sitzung“, sagte der Kempener gestern Abend. Bis Donnerstag folgt unter anderem ein Treffen der NRW-Landesgruppe. In welchen Ausschüssen Schiefner arbeiten wird, weiß er noch nicht.
„Ich kann mir Haushalts-, Arbeits- und Sozial- oder Städtebau-Ausschuss vorstellen. Das muss jetzt aber alles genau abgesteckt werden.“ Interesse habe er zudem an einer Mitarbeit im Petitionsausschuss. Mit Blick auf mögliche Regierungskonstellationen will sich der Kempener noch nicht festlegen: „Bei einer Großen Koalition habe ich große Bauchschmerzen. Vorher müsste auf jeden Fall die Basis der SPD gefragt werden.“ Der CDU-Abgeordnete Uwe Schummer aus Neersen rechnet fest mit der Großen Koalition: „Darauf wird es am Ende hinauslaufen.“
Aufgrund der schwierigen Aufgaben in den nächsten vier Jahren — wie zum Beispiel der Energiewende — sei es eine „Zusammenarbeit der Vernunft“, da auch eine Mehrheit im Bundesrat benötigt werde. An Schwarz-Grün glaubt er nicht. „Wir werden sicher auch mit dem Grünen reden. Aber im Wahlkampf haben die sich so an die SPD gekettet, da kommen die nicht mehr von runter“, so Schummer, der das Direktmandat gegen Schiefner mit 53 Prozent gewinnen konnte.
Dass die SPD eine Koalition mit den Grünen und der Linken eingeht, hält Schummer für ausgeschlossen. „Mit diesem klaren Ergebnis für Angela Merkel ist das nicht möglich. Außerdem würde es die SPD zerreißen.“ Besonders gefreut habe er sich zudem, dass die AfD es nicht in den Bundestag geschafft hat. „Da habe ich drei Kreuze gemacht.“ Mit der Regierungsbildung hat die FDP bis auf weiteres nichts mehr zu tun. Die Liberalen sind nicht mehr im Bundestag vertreten. „An diesem Debakel gibt es nichts schönzureden“, sagt Wolfgang Lochner, Vorsitzender der FDP im Kreis Viersen. „Es sind so viele Fehler gemacht worden.“
So seien die falschen Personen an der Spitze gewesen. Den angekündigten Rücktritt von FDP-Chef Philipp Rösler begrüßt Lochner. Es müsse aber weitere Rücktritte im Bundesvorstand geben: Auch Generalsekretär Patrick Döring solle seinen Hut nehmen. Um die Zukunft der Liberalen ist Lochner aber nicht bange: „Das war nicht das Ende der FDP.“ Mut mache ihm zum Beispiel, dass gerade der Viersener Kreisverband viele Junge Liberale habe.
Für den Bundesvorstand setzt der Rechtsanwalt aus Kempen wie viele auf den designierten Rösler-Nachfolger Christian Lindner. „Ich kenne ihn schon, seitdem er 18 ist. Er ist der richtige Mann für die Parteispitze“, so Lochner. Weitere „Hoffnungsträger“ sind für ihn Wolfgang Kubicki (Schleswig-Holstein) sowie der Krefelder Abgeordnete und Finanzexperte Otto Fricke.