Bundestagswahl 2017 Auf zum letzten Gefecht: Warum die SPD weiter die Schulz-Partei spielt
Nach dem Ergebnis vom Sonntag sind die Tage von Martin Schulz als Vorsitzender der SPD gezählt. Aber das darf keiner sagen.
Düsseldorf. Dass Martin Schulz selbst unter unwahrscheinlichsten Umständen bei dieser Wahl nicht Kanzler werden konnte, war der SPD natürlich schon seit Wochen klar. Am Sonntagabend ging es parteiintern eigentlich nur noch darum, ob er über oder unter 23 Prozent landen würde.
Das war das bislang schlechteste Ergebnis, das die SPD jemals bei einer Bundestagswahl eingefahren hat (2009, mit Frank-Walter Steinmeier als Kanzlerkandidat). Die Hinterzimmer-Rechnungen gingen so: Bleibe Schulz unter 23 Prozent, könne die Partei innerhalb der nächsten sechs Monate einen neuen oder eine neue Vorsitzende wählen — vielleicht die erste Vorsitzende der SPD. Schaffe es Schulz über die 23 Prozent, sei erstmal alles offen.
Über all das darf vor dem 15. Oktober jedoch nicht gesprochen werden. Wohlgemerkt: Weder über Schulz noch darüber, unter welchen Umständen die SPD in Berlin doch noch bereit wäre, Gespräche mit der CDU zu führen — nachdem sie eine weitere große Koalition ja am Sonntag bereits ausgeschlossen hat.
Denn klar ist ja: Bekommen CDU, FDP und Grüne eine Jamaika-Koalition nicht hin, müsste die SPD ja auch gegen ihren willen mit Merkel sprechen. Derzeit gilt aber ohne Diskussion: Klappe halten bis zum 15. Oktober — dem Tag, an dem die niedersächsischen Landtagswahlen stattfinden, weil im Sommer eine abtrünnige Grünen-Abgeordnete zur CDU wechselte und Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) damit die Ein-Stimmen-Mehrheit seiner rot-grünen Koalition einbüßte
Es war einer der unfassbaren vielen Nägel, mit denen der Deckel auf den Sarg des SPD-Wahlkampfs genagelt wurde. Würde Schulz heute Morgen (was er nicht tun wird) die Brocken hinwerfen, bräuchte Stephan Weil (SPD) in Hannover überhaupt nicht mehr anzutreten. Auch so stehen seine Chancen denkbar schlecht. Ohne den Wechsel der Ex-Grünen Elke Twesten zur CDU wäre in Niedersachsen erst am 14. Januar 2018 gewählt worden.
Schulz wird nicht verhindern können, dass in der SPD schon bald darüber geredet wird, ob Oppositions-Führung im Bundestag und Parteivorsitz nicht doch getrennt werden sollten.
Der, der in der SPD immer für höhere Aufgaben bereit steht, wird es wieder nicht werden — und vielleicht diesmal auch gar nicht wollen: Olaf Scholz, ewiger Heimlich-Hoffnungsträger, ist nach dem Krawall-Desaster des G20-Gipfels vorerst abgemeldet.
Für Manuela Schwesig, im Sommer aufgrund der Erkrankung von Erwin Sellering eher unfreiwillig zur Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern geworden, kommt die Chance auf den Vorsitz eigentlich zu früh. Ein gewichtiges Wörtchen mitzusprechen haben wird das Damen-Trio aus Rheinland-Pfalz. Schon einzeln, aber erst recht zu dritt sind Ministerpräsidentin Malu Dreyer, Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles und Bundesfamilienministerin Katarina Barley eine echte Macht.
