Bundestagswahl 2017 Knapp über 20 Prozent: Stunde Null für die SPD
Vom 100-Prozent-Messias in nicht mal 200 Tagen zum historischen Wahlverlierer: Martin Schulz und die SPD stehen vor einem Trümmerhaufen. Haben die Genossen die Kraft, Volkspartei zu bleiben?
Berlin (dpa) - Die SPD liegt am Boden. Und ihre Anhänger jubeln. Als der Vorsitzende um 18.30 Uhr zusammen mit der Führungsmannschaft im Atrium des Willy-Brandt-Hauses erscheint, gibt es kein Halten mehr. „Martin, Martin“, rufen Mitarbeiter, Jusos und Parteianhänger. Moment mal.
Steht da vorne nicht jener Mann, in dessen Verantwortung die älteste Partei Deutschlands, die Partei von Bebel, Schumacher und Brandt, gerade krachend vor die Wand gefahren ist?
Wer sich angesichts der katastrophalen Zahlen knapp über 20 Prozent fragt, kann die SPD mit Schulz überhaupt weitermachen, erlebt in diesem Moment quasi eine Abstimmung mit den Füßen. Die Genossen wollen ihren Martin behalten. Und er will es auch.
Er sehe es als seine Aufgabe an, die Partei neu aufzurichten. Und zwar in der Opposition. „Mit dem heutigen Abend endet unsere Zusammenarbeit mit CDU und CSU“, ruft er. Die Anhänger flippen fast aus bei dem Satz. Als wäre die SPD vier Jahre unter Angela Merkels Führung versklavt worden.
Dabei setzte die SPD von Mindestlohn bis Ehe für alle viele große Projekte durch. Überall in der Republik hörten die roten Wahlkämpfer von den Menschen aber nur: Schön, dass ihr vieles gerechter machen wollt, aber ihr wart doch seit 1998 fast immer mit in der Regierung.
In der Opposition wäre die arg geschrumpfte Fraktion - neben dem Parteivorsitz - das zweite Machtzentrum. Am Mittwoch um 11.00 Uhr tagen die neuen Abgeordneten erstmals. Schulz stellt am Abend in der ARD klar, er selbst wolle es nicht wie Frank-Walter Steinmeier machen, der als gescheiterter Kanzlerkandidat zugriff: „Ich werde den Fraktionsvorsitz selbst nicht anstreben, sondern mich voll auf die Erneuerung der Partei konzentrieren.“
Das voraussichtlich neue Gesicht der SPD im Bundestag, die es mit AfD und Linkspartei aufnehmen muss, steht zufälligerweise direkt neben Schulz auf der Bühne. Andrea Nahles, im Nadelstreifen-Blazer mit weißem Hemd. Ex-Juso-Chefin, Strategin, erfolgreiche Arbeitsministerin. Diese Personalie will Schulz am Montag nach Informationen von „Rheinischer Post“ und dpa den SPD-Gremien und der Fraktion vorschlagen.
Ob der Groko-Ausschluss in Stein gemeißelt ist, muss sich noch zeigen. Kanzleramtschef Peter Altmaier (CDU) und FDP-Chef Christian Lindner appellieren eiligst an die staatspolitische Verantwortung der SPD. Die wiederum fordert Kanzlerin Merkel, die zweite große Wahlverliererin, auf, jetzt Jamaika mit FDP und Grünen auf die Straße zu bringen. Die SPD schielt auch auf die vorgezogene Niedersachsen-Wahl Mitte Oktober. Ihr Ministerpräsident Stephan Weil hofft, mit einer Ampel im Amt bleiben zu können.
Mit der Unterstützung für Nahles würde sich Schulz auch von seinem „Freund“ Sigmar Gabriel emanzipieren. Der Außenminister, dessen schillernde Karriere sich dem Ende zuneigen könnte, steht am Wahlabend ganz hinten auf dem Podest. Man muss ihn suchen. Das Desaster wird intern auch Gabriel angelastet - er habe es in den siebeneinhalb Jahren seines Zick-Zack-Vorsitzes nie geschafft, die Partei zu einen und die SPD zu wenig von Merkel und Seehofer abgegrenzt.
Aber auch Schulz, der 100-Prozent-Messias aus dem März, machte einiges falsch. Er versteifte sich auf Fragen der sozialen Gerechtigkeit. Die Sozialdemokraten pathologisierten die Gesellschaft, arbeiteten fast nur Negatives heraus. Die Deutschen aber fürchteten sich mehr vor Trump, Erdogan, Kims Atombomben und offensichtlich massiv davor, was die Integration Hunderttausender Flüchtlinge mit sich bringt.
Die SPD ist nun fast an einem Punkt angekommen, wo die FDP vor vier Jahren nach dem Aus im Bundestag war. Eine Stunde Null. Die Liberalen erfanden sich (ein bisschen) neu. Jetzt sitzen Lindner & Co. wieder im Parlament und womöglich in der neuen Regierung.
Lassen die Sozialdemokraten ihre Stunde Null ungenutzt verstreichen, halten wie nach den Debakeln 2009 und 2013 an alten Rezepten fest, könnte ihnen jenes Schicksal drohen, das viele sozialdemokratische und sozialistische Volksparteien in den Niederlanden, in Frankreich, in Griechenland oder in Spanien fast hinweggerafft hat. Zerrieben zwischen Populisten von Links und Rechts, die sich die kleinen Leute schnappen, die von der Sozialdemokratie nichts mehr erwarten. Schulz will das nicht zulassen. Die SPD werde die AfD im Bundestag stellen: „Wir sind das Bollwerk der Demokratie.“ An diesem 24. September ist dieses Bollwerk aber löchrig geworden.
