Bundestagswahl

Gegen eine direkte Wahl des Bundespräsidenten
Gegen eine direkte Wahl des Bundespräsidenten

MeinungGegen eine direkte Wahl des Bundespräsidenten

Nein, die direkte Wahl wäre schlecht für den Parlamentarismus. Der Bundespräsident bekäme dadurch mehr Macht als ihm zusteht.

Analyse: Rückzug verschärft den Koalitions-Konflikt
Analyse: Rückzug verschärft den Koalitions-Konflikt

Analyse: Rückzug verschärft den Koalitions-Konflikt

Berlin (dpa) - Joachim Gauck macht den Weg frei. Aber das Rennen um seine Nachfolge wird umgehend zu einer Belastungsprobe für die große Koalition aus Union und SPD. Auch Grüne und Linke haben dabei im Moment noch wenig zu gewinnen.

Koalition will Erbschaftsteuer bis Sommerpause reformieren
Koalition will Erbschaftsteuer bis Sommerpause reformieren

Koalition will Erbschaftsteuer bis Sommerpause reformieren

Berlin (dpa) - Union und SPD wollen ihren Streit über die Reform der Erbschaftsteuer bis Anfang Juli beilegen und dann die neuen Regeln für Firmenerben beschließen. Das vereinbarten CSU-Chef Horst Seehofer und SPD-Chef Sigmar Gabriel mit Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU).

SPD will Kanzlerkandidaten nach NRW-Wahl nominieren
SPD will Kanzlerkandidaten nach NRW-Wahl nominieren

SPD will Kanzlerkandidaten nach NRW-Wahl nominieren

Berlin (dpa) - Die SPD will ihren Kanzlerkandidaten nach der NRW-Wahl im Mai 2017 offiziell nominieren. „Das ist nach wie vor der Plan“, sagte Generalsekretärin Katarina Barley nach einer Klausur der Parteispitze in Daran nahmen auch die SPD-Ministerpräsidenten und Landesvorsitzenden teil.

Schäuble: Mittlere Einkommen nach 2017 steuerlich entlasten
Schäuble: Mittlere Einkommen nach 2017 steuerlich entlasten

Schäuble: Mittlere Einkommen nach 2017 steuerlich entlasten

Berlin (dpa) - Steuergerechtigkeit, innere und soziale Sicherheit zeichnen sich immer stärker als zentrale Themen für den Bundestagswahlkampf im kommenden Jahr ab. Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) sprach sich für Steuerentlastungen nach 2017 aus.

Empörung im Bundestag: CDU-Mann trägt Böhmermann-Gedicht vor
Empörung im Bundestag: CDU-Mann trägt Böhmermann-Gedicht vor

Empörung im Bundestag: CDU-Mann trägt Böhmermann-Gedicht vor

Berlin (dpa) - Mit Empörung haben zahlreiche Bundestagsabgeordnete auf einen Redebeitrag ihres CDU-Kollegen Detlef Seif in der Debatte über den Satire-Fall Böhmermann reagiert.

„Schmähgedicht“ im Bundestag: Empörung über CDU-Politiker
„Schmähgedicht“ im Bundestag: Empörung über CDU-Politiker

„Schmähgedicht“ im Bundestag: Empörung über CDU-Politiker

Berlin (dpa) - Mit Empörung haben zahlreiche Bundestagsabgeordnete auf einen Redebeitrag ihres CDU-Kollegen Detlef Seif in der Debatte über den Satire-Fall Böhmermann reagiert.

Gabriel dementiert Rücktrittsabsichten: „dummes Zeug“
Gabriel dementiert Rücktrittsabsichten: „dummes Zeug“

SPDGabriel dementiert Rücktrittsabsichten: „dummes Zeug“

Berlin (dpa) - Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat Gerüchte über seinen bevorstehenden Rücktritt als falsch zurückgewiesen. „Dass man in Deutschland nicht mal mehr krank werden darf als Politiker, ohne dass einer dummes Zeug erzählt, hat mich auch ein bisschen überrascht“, sagte er am Sonntag dem Sender RTL.

Özdemir will Grünen-Spitzenkandidat für 2017 werden
Özdemir will Grünen-Spitzenkandidat für 2017 werden

Özdemir will Grünen-Spitzenkandidat für 2017 werden

Berlin (dpa) - Grünen-Chef Cem Özdemir will seine Partei als Spitzenkandidat in die Bundestagswahl 2017 führen. Damit gibt es nun drei offizielle Bewerber für den Posten des männlichen Spitzenkandidaten.

Lindner ernennt sich zum Oppositionsführer in NRW
Lindner ernennt sich zum Oppositionsführer in NRW

#NRWUpdateLindner ernennt sich zum Oppositionsführer in NRW

Mit seiner Rede auf dem Landesparteitag hat sich Christian Lindner sowohl für die Landtagswahl 2017 als auch als Herausforderer der Großen Koalition in Stellung gebracht. Eine Analyse.

Chronologie: Stationen in Genschers politischer Karriere
Chronologie: Stationen in Genschers politischer Karriere

Chronologie: Stationen in Genschers politischer Karriere

Berlin (dpa) - Als dienstältester Außenminister prägte FDP-Chef Hans-Dietrich Genscher die deutsche und europäische Nachkriegspolitik entscheidend mit. Dank seines geschickten Taktierens wurde „Genscherismus“ zum feststehenden Begriff für die Kunst, sich nicht festzulegen.

Wer tritt gegen Hermann Gröhe an?
Wer tritt gegen Hermann Gröhe an?

Wer tritt gegen Hermann Gröhe an?

Während bei der CDU schon klar ist, wer bei der Bundestagswahl 2017 kandidiert, hat sich die SPD noch nicht festgelegt.