Gewinn: Der Goldesel Bundesbank
Die Notenbank erwirtschaftet einen Überschuss von 4,2 Milliarden Euro. Das Geld fließt in den Bundeshaushalt.
<strong>Frankfurt. Die Bundesbank ist wieder in die Rolle des Goldesels der Regierung geschlüpft. Zum ersten Mal seit 2002 beglückt die Notenbank Finanzminister Peer Steinbrück (SPD) dieses Jahr wieder mit einem kräftigen Geldsegen von 4,2 Milliarden Euro. Mit diesem Beitrag für die Haushaltskasse kommt der Minister seinem Ziel einen Schritt näher, 2007 erneut den Maastricht-Vertrag einzuhalten und das Staatsdefizit auf mindestens 1,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu drücken. Dank steigender Zinsen kann sich die Regierung auch in den nächsten Jahren voraussichtlich auf ihren Geldlieferanten aus Frankfurt verlassen. Das Verhältnis zwischen Bundesbank und Berlin ist daher so friedlich wie lange nicht mehr - aber nicht alle Spannungen zwischen der unabhängigen Notenbank und Berlin sind aus dem Weg geräumt.
"Die Notenbank ist wieder ein stabiler und verlässlicher Geldgeber, der das Geld säckeweise nach Berlin überweist", sagt der Finanzexperte des Instituts der Deutschen Wirtschaft, Prof. Winfried Fuest. Mit dem Gewinn könne man zwar nicht den Bundeshaushalt sanieren. "Aber die Summe erfüllt die wichtige Aufgabe der Schuldentilgung." Denn nur 3,5 Milliarden Euro gehen per Gesetz in den Haushalt, der Rest wird traditionell zur Rückzahlung der Schulden eingesetzt.
Konflikte sind nichts Neues, schon zu Zeiten von Bundeskanzler Konrad Adenauer stritten Politiker mit standhaften Bundesbankern. Seit Mitte der 90er Jahre erreichten die Konflikte aber angesichts des leeren Staatssäckels neue Qualität. Insbesondere die Goldreserven von 3420 Tonnen - der zweitgrößte Goldschatz einer Notenbank nach der US-Fed - weckten immer wieder Begehrlichkeiten. Zuletzt scheiterte der klamme Minister Steinbrück Anfang 2006 mit einem Vorstoß zum Verkauf. "Gold ist Teil des Volksvermögens", kontert Bundesbank-Chef Weber, der das Edelmetall auch als Garant für das Vertrauen der Bevölkerung in die Stabilität der Währung sieht.
Doch so satte Gewinne, wie die "alte" Bundesbank in Zeiten vor der Euro-Einführung erzielte - 1997 waren es 12,4 Milliarden Euro - wird es nicht mehr geben. Strukturelle Veränderungen in der Bundesbankbilanz schmälern seit 1999 den Überschuss, die Bundesbank profitiert weniger als zuvor von den Einkünften aus der Banknotenausgabe. Zudem kann die Notenbank ihren Gewinn gar nicht direkt beeinflussen, weil er von Zinsen und Wechselkursen abhängig ist. "Der Erfolg der Bank drückt sich nicht im Gewinn aus", sagt Bundesbank-Präsident Axel Weber. Wichtigste Aufgabe sei vielmehr, im Euro-System die Preisstabilität zu wahren.