Meinung Große Koalition für immer?
Die Große Koalition ist ein Paradoxon. Keiner will sie wirklich, und dennoch kriegt Deutschland sie immer wieder. Derzeit amtiert schon die dritte, die vierte naht. Große Koalitionen sind nicht gerade demokratieförderlich.
Die Machtverhältnisse zwischen Regierung und Opposition betragen ungefähr Zweidrittel zu einem Drittel, das ist erdrückend. In Österreich haben Große Koalitionen die Volksparteien regelrecht ruiniert. Kein Wunder, dass Herzensdemokraten wie Parlamentspräsident Norbert Lammert vor einer Wiederholung warnen. Und dass auch viele Mitglieder in Union und SPD sich nach Alternativen sehnen. Doch dazu müssten diese Alternativen, Ampel-Koalition, Rot-Rot-Grün, Schwarz-Grün, was auch immer, überhaupt erst einmal durchdacht sein, müsste es Konturen für andere Regierungsprogramme geben. Das würde die Phantasie wecken. Weder kann man sich heute ein funktionierendes Bündnis von Schwarzen und Grünen vorstellen, noch gar eins aus SPD, Grünen und Linken. Die SPD hat wenigstens begonnen, erste Gesprächsfäden zu knüpfen. Bei der CDU wird das aus Angst, Stammwähler zu verprellen, noch peinlichst vermieden. Angela Merkel setzt auf Große Koalition.
Nach Lage der Dinge werden 2017 sechs Parteien in den Bundestag einziehen, die CSU mitgezählt sogar sieben. Wenn Norbert Lammert sagt, dass auch die Wähler in der Pflicht seien, eine Neuauflage der großen Koalition zu verhindern, spricht daraus der Wunsch, dass es wieder weniger Parteien werden sollen. Dass die rechten Wähler die AfD rechts liegen lassen, und die Linken die Linke. Ganz wie in den schönen 1970er Jahren, als die FDP der alleinige Königsmacher war. Später kamen die Grünen hinzu. Nur kommt die gute alte Zeit nicht wieder. Die Bindungen an Parteien sind mit den sozialen Milieus geschwunden. Die Zukunft liegt eher in Zuständen wie in der Stadt Berlin, wo fünf Parteien, AfD, CDU, SPD, Grüne und Linke ziemlich gleichauf bei 20 Prozent liegen, die FDP kommt dann noch dazu. In solchen Parlamenten muss fast jeder mit jedem können, um eine Regierung zu bilden. Da gehen nur noch Dreierbündnisse, die im Fall Berlin allein 270 Seiten für einen Koalitionsvertrag brauchen. Das ist gewiss nicht arbeits- und leistungsfähiger als eine Große Koalition und wahrscheinlich auch nicht besser. Vielleicht muss man sich von der alten, strengen Farbenlehre verabschieden. Vielleicht muss auch den Wählern wichtiger sein, wie handlungsfähig ein Regierungsbündnis ist und wie vertrauenserweckend seine Politiker. Auf das Ergebnis einer Koalition kommt es an. Nicht wie sie heißt.
