Meinung Kein Frieden unter Assad
Während der Westen in Syrien und Irak Stellungen des Islamischen Staates bombardiert und gleichzeitig fieberhaft überlegt, wie man Hunderttausende Syrer davon abhalten kann, aus ihrem Land zu fliehen, schafft der russische Präsident Wladimir Putin Fakten.
An die 2000 Soldaten, fast zwei Dutzend Kampfjets, ebenso viele Panzer und jede Menge Ausrüstung hat der Kreml in den vergangenen Tagen in die Nähe der syrischen Küstenstadt Latakia verlegt.
Am Montag treffen sich Putin und sein US-Amtskollege Barack Obama in New York und werden dabei die Möglichkeiten einer militärischen Kooperation in Syrien ausloten. Ob sie weit kommen, ist fraglich. Moskau jedenfalls hat andere Gründe für sein Engagement als Washington — es geht darum, Assad, also die „legitime Regierung zu retten“, wie Putin im US-Fernsehen unumwunden erklärte.
Das klingt kaum danach, als wolle er den syrischen Diktator zum Rücktritt zwingen, um einer Übergangsregierung Platz zu machen. Da deutet sich im Gegenteil eine Spaltung des Landes an — nach der ein Rest-Syrien unter Assads Aufsicht und Putins Gnade als Konstante übrig bleibt. Eine Lösung, mit der sich nach einer Schamfrist übrigens auch der Westen arrangieren könnte. Dann nämlich, wenn der Islamische Staat und die Terrorkonkurrenz von al Kaida sich nicht aus der Welt bomben lassen.
Der Massenmörder Assad ist also weiterhin eine Größe, mit der zu rechnen sein wird. So gesehen hat Bundeskanzlerin Angela Merkel recht mit dem Vorstoß, auch ihn in Gespräche einzubeziehen — und liegt dennoch falsch. Frieden wird in Syrien unter Assad niemals herrschen, sondern weiter Krieg: Gegen Assad oder aber mit ihm. Dann gegen den IS.