Minister Dobrindt auf die Finger schauen
Millionen für kleine Bahnstationen
Nicht auf den Prestigestrecken, sondern in der Provinz und auf dem platten Land erleben die Kunden täglich die Probleme des Bahnfahrens. Keine oder nur schlechte Anbindungen, verspätete und überfüllte Züge, marode und nicht barrierefreie Bahnsteige. Wer — vor allem im Alter — mobil bleiben will, braucht aber gerade in den ländlichen Räumen die Bahn, benötigt den öffentlichen Personennahverkehr.
Das passt augenscheinlich nicht ganz in das Konzept des Konzerns, der sich schon seit längerem aus Kostengründen aus der Fläche zurückzieht und auf die Zentren konzentriert. Zum Leidwesen vieler Kunden, die sich mit Recht abgehängt fühlen. Umso wichtiger ist es, dass überall dort investiert wird, wo man derzeit noch ein- und aussteigen kann. Gemeint sind damit nicht die oft umstrittenen Milliardeninvestitionen in Vorzeigeprojekte wie Stuttgart 21 oder in teure Fernverbindungen.
Wo Bahnfahren zur Qual werden kann und eher kein Spaß ist, muss Geld hinfließen. Das ist dringend notwendig. Dazu gehören auch die kleinen Stationen, die maroden Haltepunkte, die zum Teil nur schwer zu erreichen sind.
Mobilität ist aber ohne Zweifel ein Teil der Daseinsvorsorge, zumal der ländliche Raum weiter überaltert. Insofern ist das Sonderprogramm ein gutes Programm. Doch es hat Haken. Zum einen müssen Länder und Kommunen bei den Projekten draufzahlen. Viele haben im Moment andere Sorgen als kleine Bahnhöfe fahrgast- oder behindertengerecht zu sanieren.
Außerdem haben bayerische Bundesminister die schlechte Angewohnheit, speziell ihren Freistaat in den Blick zu nehmen — wie sich in der Vergangenheit in schöner Regelmäßigkeit bei der Finanzierung und Umsetzung von Straßenbauprojekten gezeigt hat. Das Prinzip der „Modernisierungsoffensive“, wer zuerst kommt, mahlt zuerst, lädt auch diesmal förmlich dazu ein.
Kleine Bahnstationen müssen aber im gesamten Bundesgebiet umgebaut und barrierefrei gestaltet werden. Deshalb gilt es, bei der Bewilligung der Projekte und der Verteilung des Geldes Alexander Dobrindt genau auf die Finger zu schauen. Auf die Auswahlkriterien kommt es an, und die muss der Verkehrsminister dann auch offenlegen.