Bundestagswahl in Düsseldorf Stadt verschickt falsche Briefwahlunterlagen – was Betroffene wissen müssen
Düsseldorf · Etwas mehr als eine Woche vor der Bundestagswahl ist aufmerksamen Wahlberechtigten aufgefallen, dass ihnen die falschen Stimmzettel zugeschickt wurden. Was das für Betroffene bedeutet und sie jetzt tun sollten.
Im Düsseldorfer Norden sind möglicherweise in mehr als 100 Fällen falsche Briefwahlunterlagen an Wahlberechtigte verschickt worden. Die Stadt Düsseldorf bestätigte über einen Sprecher, dass es zu einem entsprechenden Vorfall gekommen ist.
Dem Sprecher zufolge haben sich bis Freitag, 14. Februar, 13 Uhr, drei Personen beim Amt für Statistik und Wahlen gemeldet, die einen falschen Stimmzettel zugeschickt bekommen haben. Den Betroffenen wurden daraufhin die korrekten Stimmzettel zugeschickt, eine davon wählte an der Direktwahlstelle. Betroffen sein könnten allerdings deutlich mehr Menschen: „Aufgrund der bekannten Fälle ist es möglicherweise bei einem Druckauftrag von 131 Fällen anschließend zu einer nicht korrekten Stimmzettelzuordnung gekommen“, so der Sprecher.
In Briefwahlunterlagen fanden sich Stimmzettel für den Süden
Bernhard Reimann ist der fehlerhafte Stimmzettel aufgefallen. Er lebt mit seiner Frau in Wittlaer und hat nach eigenen Angaben selbst die korrekten Unterlagen zugeschickt bekommen. Bei der Briefwahl unterstützen sie jedoch ihren Sohn Marcel, der in einer Wohngruppe der Kaiserswerther Diakonie lebt. Und in dieser Gruppe fanden sich in den Briefwahlunterlagen – wohl in mehreren Fällen – die Stimmzettel für den Düsseldorfer Süden, also den falschen Wahlkreis. Statt der Direktkandidaten für den Wahlkreis 105 (Düsseldorf I, Norden), standen dort die für den Wahlkreis 106 (Düsseldorf II, Süden).
Wie es zu einem Fehler kommen kann, erklärt der Stadtsprecher so: „In den Wahlbezirken, in denen Stimmzettel nach Altersgruppen und Geschlecht zugeordnet werden, müssen die Briefsendungen per Hand kuvertiert werden. Dabei ist es, trotz strikter Trennung der Kuvertierstraßen und Stichprobenkontrolle, zu fehlerhaften Stimmzettelzuordnungen gekommen.“
Für Familie Reimann war das kein Problem. Ihnen fiel der Fehler schnell auf, und sie machten sich auf zum Wahlamt an der Mecumstraße 10. Dort sei ihnen freundlich und schnell geholfen worden, der Wahlzettel wurde ausgetauscht. Dass auch auf der Wahlbenachrichtigung der falsche Wahlkreis verzeichnet ist, sei für die Stimmabgabe ohne Belang, sei ihnen versichert worden. Die Stadt ruft mögliche weitere Betroffene dazu auf, sich an das Amt für Statistik zu wenden (0211 8993368). Nur dort könnten fehlerhafte Unterlagen korrigiert werden. Betroffene Briefwähler können demnach auch weiterhin rechtzeitig ihre korrigierten Briefwahlunterlagen bekommen.
Andere Nutzer, die in sozialen Medien unter einem Posting von Bernhard Reimann kommentierten, reagierten auf dessen Schilderung. Eine schreibt, dass sie ihre Unterlagen bekommen, ihr Kreuz gemacht und zurückgeschickt habe. Aber: „Auf die Wahlbezirke haben wir dabei überhaupt nicht geachtet.“ Eine weitere Nutzerin sagt, dass sie ebenfalls nicht auf die Wahlkreise geachtet habe, denn: „Man denkt ja, dass alles seine Richtigkeit hat.“ Sollten fehlerhafte Briefwahlunterlagen schon angekreuzt abgeschickt worden sein, wäre die Erststimme tatsächlich ungültig. Immerhin die Zweitstimme wäre gültig.
