Drei Fragen an Renate Bergfelder-Weiss zur Fritz-Halbach-Straße

Burscheid. Frau Bergfelder-Weiss, wann wird die Überprüfung der Unterschriften für das Bürgerbegehren zum Erhalt des Straßennamens Fritz-Halbach-Straße abgeschlossen sein?

Drei Fragen an Renate Bergfelder-Weiss zur Fritz-Halbach-Straße
Foto: Sarx, Barbara (s09)

Renate Bergfelder-Weiss: Das zuständige Amt prüft derzeit die eingereichten Unterschriften zum beantragten Bürgerbegehren. Das Verfahren ist sehr aufwendig, weil Daten zu jeder einzelnen Person überprüft werden müssen. Wir rechnen damit, dass die Prüfung frühestens Ende Januar abgeschlossen ist.

Am 13. Februar sollte der Kulturausschuss über den neuen Straßennamen entscheiden. Bleibt es bei dem Termin, obwohl der Rat erst am 10. April über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens entscheidet?

Bergfelder-Weiss: Nein, in Abstimmung mit der Politik wird der Kulturausschuss das Thema nicht schon wie geplant im Februar behandeln. Zunächst soll die Entscheidung über das Bürgerbegehren abgewartet werden.

Bis Montag konnten Burscheider ihr Votum zu einem der 20 Vorschläge für die Neubenennung der Fritz-Halbach-Straße abgeben. Wie viele Stimmen sind eingegangen und welcher Vorschlag liegt vorne?

Bergfelder-Weiss: Vor dem Hintergrund, dass der Kulturausschuss das Straßenumbenennungsthema in der Sitzung am 13. Februar nicht behandeln wird, schlägt die Verwaltung eine Fristverlängerung für die Meinungsumfrage zum künftigen Straßennamen vor. Dieser Vorschlag wird dem Rat in der heutigen Sitzung unterbreitet. Bisher sind rund 120 Bürgervoten zu den vorgeschlagenen Straßennamen eingegangen. Ich bitte aber um Verständnis, dass wir keine Zwischenstände kommunizieren. er