„Ampel“: Am Donnerstag beginnt der Endspurt
Spitzen von SPD, Grünen und FDP ziehen positive Zwischenbilanz, in zwei Wochen soll das Bündnis stehen.
Düsseldorf. Nach der Kommunalwahl ließ sich die Politik erst einmal viel Zeit zur Erholung. Sieben Wochen lang ruhten die Verhandlungen für ein Ampel-Bündnis im Stadtrat aus SPD, FDP und Grünen. Als es dann nach den Sommerferien losging, kam allerdings sogleich Tempo in die Sache. Elf Arbeitsgruppen deklinieren seitdem die relevanten Sachthemen durch und suchen nach einer rot-gelb-grünen Linie. Und siehe da: Das Projekt nimmt Formen an.
In einigen Sachbereichen wie Sport, Planung und Stadtentwicklung ist man sich bereits einig. Allerdings fehlen an etlichen Stellen noch die entsprechenden Finanzposten im Haushalt. Diffiziler ist die Lage beim Thema Wohnen und bei der Verkehrspolitik.
Heute Nachmittag trifft sich im Rathaus die große Ampel-Runde mit den Spitzen aus Parteien und Fraktionen, um Zwischenbilanz zu ziehen. „Da wird ein großes Konvolut aus allen Arbeitsgruppen zusammengetragen und auf den Tisch gelegt“, sagt SPD-Chef Andreas Rimkus.
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Ampel-Koalition
Der weitere Fahrplan sieht dann so aus: Zwei Wochen werden für Nachverhandlungen eingeplant, am 24. oder 25. September will die Ampel „stehen“. Beteiligte aller Lager halten das für realistisch. Danach müssen die drei Parteien die Verhandlungsergebnisse auf Parteitagen absegnen lassen, zum Ende der Herbstferien sollte auch das erledigt sein. In der Ratssitzung am 30. Oktober käme dann das neue Bündnis aus SPD, Grünen und FDP sowie Oberbürgermeister Thomas Geisel mit seiner knappen Mehrheit (42 von 83 Stimmen, hinzu kommt noch der Vertreter der Piraten) erstmals zum Tragen.
Dessen ungeachtet will Geisel zusammen mit Kämmerer Manfred Abrahams am 18. September den Etatentwurf der Stadt für 2015 im Rat einbringen. An diesem Tag spielt die Politik nur die untergeordnete Rolle. Im Dezember jedoch hat sie das Sagen: Dann stimmt der Stadtrat über den Haushaltsplan ab.
