Der Stadtrat soll keine Quasselbude sein
Weil die Sitzungen zuletzt quälend lange dauerten und auch viele Punkte nicht erledigt wurden, soll nun die Redezeit begrenzt werden.
Düsseldorf. Am schlimmsten ist es in der Regel ab 19 Uhr. Wenn die Sitzungen in ihre sechste Stunde gehen, ist eigentlich bei allen im Stadtrat die Luft raus. Bei den Ratsleuten ebenso wie bei den Mitarbeitern der Verwaltung — und beim Publikum sowieso. Wenn die x-te Verwaltungsvorlage erläutert wird oder Politiker Y ausführlich wiederholt, was schon drei Redner vor ihm sagten, dann brauchen die Zuschauer auf der Tribüne schon sehr gutes Sitzfleisch.
Zu solchen Szenen soll es in Zukunft seltener kommen. Im Kern sind sich die vier großen Fraktionen einig, dass die Redezeit im Stadtrat künftig begrenzt werden soll. Es wird daran gedacht, ein dem Bundestag entlehntes Modell einzuführen. Dort richtet sich die Redezeit nach der Stärke der Fraktionen. Bei einer einstündigen Debatte etwa stehen etwa der Koalition aus CDU/CSU und FDP aktuell zusammen 32 Minuten und der Opposition 28 Minuten zur Verfügung. In Düsseldorf sollen die Details in der Sommerpause verhandelt werden.
Wahrscheinlich ist eine Paketlösung. Die Opposition wünscht, dass Anträge auf der Tagesordnung wieder nach vorne gezogen werden. Seit dem Frühjahr ist das anders: Verwaltungsvorlagen werden zuerst abgearbeitet. SPD und Grüne vermuten, dass die Anträge — und von der Opposition kommen in der Regel relativ viele — gezielt ans Ende der Sitzungen geschoben wurden, weil Publikum und Journalisten dann oft nicht mehr da sind. Oft reichte sogar die Zeit nicht, um sie überhaupt zu behandeln. SPD-Fraktionsgeschäftsführer Jochen Wirtz: „So geht das nicht, die politischen Anträge müssen nach vorne.“ Das sieht auch seine Grünen-Kollegin Miriam Koch so: „Wenn das klappt, sind wir auch bereit, über eine Begrenzung der Redezeit zu sprechen.“
Den Anstoß zur Debatte gegeben zu haben, schreibt sich FDP-Fraktionschef Manfred Neuenhaus auf die Fahne: „Wir wollen, dass die Sitzungen zügiger verlaufen und die Tagesordnungen komplett abgearbeitet werden können. Das ist sicher auch im Interesse der Zuschauer.“ Friedrich Conzen (CDU) stimmt zu: „Zurzeit ufern einige Beiträge doch sehr aus. Es wäre sehr gut, wenn wir das begrenzen könnten.“ Der Stadtrat dürfe nicht zur Quasselbude werden. Der Stadtrat tagt das nächste Mal am Donnerstag, 14. Juli, ab 14 Uhr im Plenarsaal des Rathauses, Marktplatz 2.
