Meinung Die Ampel funktioniert

Das Ampel-Bündnis beweist Handlungsfähigkeit und Einigkeit. Relativ flott haben sich SPD, Grüne und FDP im Schulterschluss mit OB Geisel auf ein finanzpolitisches Paket verständigt, das der Stadt mittelfristig eine neue Liquiditätsgrundlage geben kann.

Meinung: Die Ampel funktioniert
Foto: Sergej Lepke

Natürlich müssen die Pläne erst einmal umgesetzt werden. Dann bleibt abzuwarten, wie viel Geld durch die Grund- und Immobilienverkäufe wirklich im Stadtsäckel landet. Und Nebenwirkungen könnten sie auch haben.

Aber die Richtung, die stimmt. Die Politik macht klar, dass ihr der Erhalt der Schuldenfreiheit im Kernhaushalt sehr wichtig ist, in der Ampel wird da vor allem die Handschrift der FDP, aber auch die der Grünen sichtbar.