Düsseldorf Registrierungen zurzeit nur in Mönchengladbach möglich
Düsseldorf · In Düsseldorf stehen ab Montag keine Geräte mehr bereit, um die Geflüchteten zu registrieren. Ganz zum Erliegen kommt das Verfahren nicht: Sie müssen stattdessen nach Mönchengladbach.
Da ab der kommenden Woche vorübergehend die Geräte zur Registrierung der Geflüchteten in Düsseldorf fehlen, müssen die betroffenen Personen vorerst nach Mönchengladbach. Düsseldorf nutzt ab Montag die „Registrierungsstraße“ des Landes NRW, die sich in der Erstaufnahmeeinrichtung in Mönchengladbach befindet. Dies hat die Stadt jetzt mit dem Land vereinbart, hieß es am Donnerstag. Das Land habe dort kurzfristig zwölf sogenannte Pik-Stationen eingerichtet, an denen die Geflüchteten mit Bildern und Fingerabdrücken biometrisch erfasst werden.
Das heißt: Das Verfahren kommt für die in Düsseldorf untergebrachten Ukrainerinnen und Ukrainer nicht gänzlich zum Erliegen, wird aber komplizierter. Ende März hatte das Land zwölf Geräte nach Düsseldorf geliefert – diese aber nach und nach in andere Kommunen abgezogen, teilte die Stadt mit. Aktuell stehen noch fünf Pik-Stationen zur Verfügung, die jedoch ab nächster Woche ebenfalls in anderen Städten gebraucht werden. Die Verwaltung hatte bereits zu Beginn der Fluchtbewegung weitere Stationen beim Bund bestellt. Diese hätten eigentlich im April eintreffen sollen, sind es offenbar aber nicht. Ein Liefertermin stehe noch immer nicht fest – die Technik ist auf dem Markt kaum noch verfügbar.
Noch rund 1500 Menschen, die vor dem Krieg aus der Ukraine nach Düsseldorf geflohen sind, stehen auf der Warteliste und müssen nun nach Mönchengladbach, um registriert zu werden. Der Transfer ist kommunal organisiert: Die Geflüchteten werden vom Info-Point am Bertha-von-Suttner-Platz mit Shuttle-Bussen der Rheinbahn zu der Einrichtung gefahren. Die Registrierung findet zwischen dem 2. und dem 13. Mai, jeweils montags bis freitags, statt. Wie es nach dem 13. Mai in Düsseldorf weitergeht und ob dann wieder Geräte zur Verfügung stehen, ist noch fraglich.
Nach anfänglichen Lieferschwierigkeiten und technischen Problemen war das Verfahren in Düsseldorf in den vergangenen Wochen gut angelaufen: Bis Mittwoch wurden knapp 4800 Personen aus der Ukraine biometrisch erfasst. Im gleichen Schritt bekommen die Geflüchteten inzwischen auch eine Aufenthaltserlaubnis ausgestellt. Die brauchen sie, um etwa Sozialleistungen in Deutschland in Anspruch zu nehmen. Um einen Job anzunehmen, ein Konto zu eröffnen oder einen Sprachkurs zu besuchen, reicht theoretisch eine sogenannte Fiktionsbescheinigung, bis der Aufenthaltstitel erstellt ist. Diese bekommen sie auch ohne Registrierung. In der Praxis zeigt sich aber, dass bei vielen Geflüchteten dennoch eine Aufenthaltserlaubnis verlangt wird, wie viele Flüchtlingshelfer berichten.